FPÖ – Ausgabenbremse‘ soll Fusionierungsprozesse erleichtern“

11. Juli 2018 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
geralt / Pixabay

„Patienten werden zukünftig von einer schlankeren Struktur der Sozialversicherungsträger profitieren“

„Es ist immer wieder erstaunlich, wie Horrorszenarien auf dem Rücken der Patienten kreiert werden, nur um mediale Aufmerksamkeit zu erregen. Entgegen dieser negativen Meldungen wird es mit Sicherheit zu keinen Leistungsverschlechterungen, sondern im Gegenteil zu Verbesserungen für die Patienten kommen. Bei der Reform der Sozialversicherungsträger handelt es sich nämlich um eine positive Maßnahme, die mithilfe von finanziellen Verbesserungen in der Verwaltung, schlussendlich auch den Versicherten zu Gute kommen wird“, erklärte heute die freiheitliche Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Prim Dr. Brigitte Povysil.

„Die Bundesregierung hat beschlossen sowohl die Zahl der Träger, als auch der Funktionäre zu reduzieren und somit die überbordenden Verwaltungsausgaben einzudämmen. Bei der gestern beschlossenen ‚Ausgabenbremse‘ für die Sozialversicherungen geht es lediglich darum, dass diese nicht noch schnell bis zum Jahresende viel Geld ausgeben und damit dem Fusionierungsprozess eine finanzielle Hürde aufbürden. Diese befristete Regelung wird, sobald im ersten Halbjahr 2019 die neuen Gremien, beziehungsweise Übergangsgremien ihre Arbeit aufgenommen haben, natürlich den Anforderungen entsprechend angepasst werden“, betonte Povysil.

„Bei diesem Vorhaben stehen die Patienten im Mittelpunkt, die zukünftig von einer schlankeren Struktur der Sozialversicherungsträger profitieren werden“, so Povysil.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen