Der nun bekannt gewordene Fall eines aus Somalia stammenden Koran-Predigers, der in Oberösterreich einen Pfleger tätlich angriff und würgte, zeigt deutlich die Gewaltbereitschaft radikalislamischer Asylwerber“, zeigt sich der Dritte Präsident des Nationalrates und FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer schockiert. Der seit zwei Jahren in Österreich aufhältige Mann habe immer wieder mit dem Koran in der Hand Kinder erschreckt, vor einem Monat störte er sogar eine Aufführung von Kindergartenkindern auf einem Adventmarkt und bekundete gegenüber der Polizei Sympathien für eine Terrormiliz.
Hofer: „Bereits damals hätte dieser Mann festgenommen und in weiterer Folge abgeschoben gehört, stattdessen wurde er als harmlos aber psychisch auffällig bezeichnet und auf freiem Fuß belassen. Hätte man nicht die ideologischen Scheuklappen benützt, wäre es bereits im Dezember klar gewesen, das ein Islamist, der eine Adventaufführung mit einem erhobenen Koranbuch stört, keine lauteren Absichten verfolgt, sondern unsere christlichen Feste und Werte nicht nur ablehnt sondern bekämpfen möchte.“
Es sei kein Kavaliersdelikt, mit dem Koran in der Hand und unter „Allah“-Rufen eine Kleinkinderaufführung zu stören. „Islamisten, kriminelle Asylwerber und Sympathisanten des IS haben keinen Platz in Europa und in Österreich. Solche Menschen haben jedes Recht auf einen Aufenthalt in Österreich verwirkt“, bekräftigt der Dritte Präsident des Nationalrates, „daher ist jedwede Unterstützung in Form von Sachleistungen oder Geld zu streichen und die Person hat Österreich zu verlassen.“
Aufgrund fehlender Rückübernahmeabkommen bleiben immer mehr Personen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, im Staatsgebiet. Hofer: Es muss ein rote Linie gezogen werden. So kann die Situation, die langsam aus dem Ruder läuft, jedenfalls nicht länger akzeptiert werden. Österreich braucht zum einen dringend weitere Rückübernahmeabkommen – vor allem mit afrikanischen Staaten-, wie dies beispielsweise Spanien vorgezeigt hat. Und zum anderen müssen wir uns für die Schaffung sicherer Zonen in Nordafrika einsetzen, damit nur jene Menschen nach Europa kommen, die auch wirklich schutzbedürftig sind.“