FPÖ schwenkt Richtung EU – Austritt

3. Dezember 2017 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
holiho / Pixabay

Laut Standard gibt es deshalb bereits Meinungsverschiedenheiten mit der Liste Kurz.

Volksabstimmung über ÖXIT!
Die Liste Kurz ist dagegen.

Experte Mayer warnt vor mehr politischem Gewicht für den Verfassungsgerichtshof bei Referenden – FPÖ meldete Anspruch auf Neubesetzungen am Höchstgericht an Wien – Kommt es zu dem von ÖVP und FPÖ geplanten neuen Modus für Volksabstimmungen, soll dem Verfassungsgerichtshof nach blauem Plan künftig eine zentrale Rolle vor der Abhaltung der Referenden zukommen: Konkret setzen sich Strache, Hofer & Co. nach erfolgreichen Volksbegehren, die von mehr als vier Prozent der Bürger Unterstützung erhalten, für eine Prüfung des Höchstgerichts ein, ob eine entsprechende Ja/Nein-Frage dazu dem Völkerrecht oder dem Verfassungsrecht entspreche – und erst wenn kein Veto erfolgt, soll das noch schwerwiegendere, dann bindende, Plebiszit eingeleitet werden können.

Hier mehr dazu

“Eine Volksbefragung wäre ein Fehler, wir sehen ja was dies den Briten beracht hat”! Meinte etwa die Liste Kurz und weiter: “Ja wir haben Angst hier könnte sich die Bevölkerung Österreichs falsch beeinflussen lassen”!

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