Macht braucht Kontrolle!
Hofer “Anschlag auf die Demokratie was hier geschieht”!
Herr Hofer, es sind Spione am Werk, stimmt. Aber wenn man in diese Fallen läuft, muss man selbst Verantwortung tragen. Da sind nicht die schuld die der Macht KONTROLLE geben.
Macht braucht Kontrolle:
Aber ihr wisst, Türkis/ Blau gewinnt eh haushoch.
Wird auch in den Umfragen bestätigt, durch die Skandale legt ihr auch noch an Stimmen zu. Und Pilz wird untergehen. Aber der hat ja auch schon ein neues Platzerl bei den GRÜNEN. ;-)
FPÖ legt an Stimmen sogar zu, laut Österreich
Pilz kritisiert ja JETZTdie FPö dermaßen, hier mehr dazu, verliert. 2% maximal an Stimmen.
Der Sicherheitsmann wurde von der Soko Ibiza im Auftrag des Staatsanwaltes verhaftet – nun meldet sich die FPÖ zur Causa.
FPÖ-Darmann zu Reform Landesgesellschaften: Geschäftsführer-Wildwuchs wird auf Druck der FPÖ beendet!
Flucht nach vorne von SPÖ und ÖVP – Kritik an rot-schwarzer Packelei in der Kärnten Werbung.
„Nur aufgrund der beharrliche Kontrollarbeit der Kärntner FPÖ wird der Geschäftsführer-Wildwuchs in den landeseigenen Gesellschaften endlich beendet. Die FPÖ hat erreicht, dass der Landesrechnungshof die Gesellschaften prüfte und die dabei aufgedeckten Missstände zwingen nun die SPÖ-ÖVP-Landesregierung zum Handeln“, erklärt der Kärntner FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann in einer Reaktion. „Jahrelang wurde in diesen Landesgesellschaften Steuergeld verschwendet, die Personalkosten sind explodiert“, so Darmann.
„Unsere seit Jahren mit Nachdruck versehene Forderung nach einer Strukturreform bei den Landesgesellschaften und Reduzierung der hochbezahlten Managerposten wurde von SPÖ und ÖVP bisher immer lächerlich gemacht und als völlig unnötig dargestellt“, erinnert Darmann. „Der heutige Beschluss von SPÖ und ÖVP in der Landesregierung ist daher nichts anderes als eine Selbstanklage für die jahrelange Verzögerung und unnötige Verschwendung von Millionen an Steuergeldern.“ Nachdem von der FPÖ bereits eine weitere Prüfung der Landesgesellschaften beantragt wurde, handle es sich bei der heute präsentierten „Reform“ um eine offensichtliche Flucht nach vorne.
Inakzeptabel für die FPÖ ist aber, dass die Kärnten Werbung nun verpolitisiert statt privatisiert wird. „Die SPÖ stellt dem offenbar unterbeschäftigten VP-Landesrat Sebastian Schuschnig die Kärnten Werbung als ´Spielzeug´ zur Verfügung“, zeigt Darmann auf. Die Mitspracherechte des Landes in der Kärnten Werbung, welche bisher die Beteiligungsverwaltung ausgeübt hat, wandern zum ÖVP-Landesrat. „So wie die SPÖ üble Parteibuchwirtschaft nach dem negativen Vorbild der Wagner-Ära betreibt, praktiziert die ÖVP ihre uralte Machtpolitik in der Kärnten Werbung. Statt dass die einzelnen Tourismusregionen- und unternehmen in der Kärnten Werbung endlich mehr mitbestimmen dürfen, regiert in Zukunft die ÖVP“, kritisiert der FPÖ-Chef.
„Welch rot-schwarze Packelei steckt dahinter, dass die ÖVP jetzt ein politisches Durchgriffsrecht bei der Kärnten Werbung bekommt? Ist das die Belohnung für ihr absolutes Stillschweigen rund um den Skandal in der Bildungsdirektion“, fragt Darmann abschließend.
Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)