Hartinger wurde entmachtet

10. Januar 2018 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) | © Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) | © Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Was sind das für Zustände in TÜRKIS/BLAU?

Hofer und Blümel übernehmen nach Wirrwarr die heikle Reform des Arbeitslosengeldes. FPÖ beim Zugriff auf Vermögen uneins.

Das sind Diktatorische Zustände, was soll das?

Der KURIER schreibt: Soll der Staat auf das Vermögen eines Langzeitarbeitslosen zugreifen dürfen oder nicht? In der Beantwortung dieser Frage, aufgeworfen durch die im türkis-blauen Regierungspakt avisierte Abschaffung der Notstandshilfe, kam es zum ersten Krach in der noch jungen Koalition. Die blaue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein preschte vergangene Woche vor und erklärte, dass Langzeitarbeitslose nach der geplanten Reform nicht in die klassische Mindestsicherung wandern müssen – sprich: Der Staat werde nicht auf ihr Vermögen zugreifen. Kanzler Sebastian Kurz pfiff die Sozialministerin rasch zurück, natürlich sei ein Zugriff auf das Vermögen bei manchen geplant, sagte er. Für Hartinger-Klein offenbar kein Grund, die Sache ruhen zu lassen: Am Dienstag tingelte sie durch mehrere Medien, um ihre ursprüngliche Version – die im Widerspruch zu jener des Kanzlers steht – erneut zu trommeln.

Die Sozial und Gesundheitsministerin wurde erst am Montag ein zweites Mal angelobt?

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