“Hass im Netz” – Festnahme eines 56-jährigen Flachgauers

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In enger Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft Salzburg, dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Salzburg, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie Interpol konnte nach über zweijährigen Ermittlungen ein 56-jähriger Flachgauer wegen Veröffentlichung von “Hasspostings” im Internet ausgeforscht und festgenommen werden.

Der Flachgauer wird beschuldigt, seit Anfang 2018 fortlaufend im sozialen Netzwerk “vk.com” (Bei “vk.com” handelt es sich um das russische Pendant zum sozialen Netzwerk Facebook) mehrere hundert Hass-Kommentare gegen unterschiedliche Ethnien und Minderheiten veröffentlicht zu haben.
Diese versuchte er unter anderem mit Abbildungen Angehöriger verschiedener Ethnien, religiöser Einrichtungen und deren Symbolen, Bildern von Flüchtlingen oder Einrichtungen des Nationalsozialismus zu untermauern. Gegen den Flachgauer wird unter anderem wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung, Verhetzung, Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung von mit Strafe bedrohter Handlungen sowie Herabwürdigung religiöser Lehren ermittelt.

Der Flachgauer wurde Ende August über Anordnung der Staatsanwaltschaft Salzburg aufgrund Tatbegehungsgefahr durch Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Salzburg an seiner Wohnadresse festgenommen und anschließend in die Justizanstalt Salzburg überstellt. Die Untersuchungshaft wurde durch das Landesgericht Salzburg verhängt.

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