Hat uns die ÖVP Recht und Würde genommen? Zu Bittstellern gemacht?

Andreas Babler
Andreas Babler | Foto: Team Basis, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons, Fotograf: Michael Mazohl

Nicht nur Andreas Babler der SPÖ sieht dies so? Schauen wir ins Archiv. Strafen da und dort erhöht, auch mit Stimmen der Grünen. Österreicher gläsern machen wollen? Keine Rechte mehr, nur noch Pflichten.

Über uns bestimmt: Einen Autokratie – Diktatur-Staat vor allem durch den sogenannten Rechtsstaat einführen und nicht nur Babler findet, dies alles sei der ÖVP schon mit den Blauen sehr gut gelungen, aber mit den Grünen habe man den Sieg über die Freiheit der Menschen in Österreich abgeschossen. Wie Menschen bestimmt werden und wie über diese und ihre Menschenrechte drübergefahren wird, kann man jeden Tag lesen.

Schwarz/Grün: Autokratie in Österreich lässt grüßen.

Schaun wir bei den Lebensmittelpreisen, Energie, Wohnen, etc?
Schaun wir bei den kleinen Pendlern? Wie über Arbeitnehmer drübergefahren wird?

Babler: „Menschen werden in Österreich würdelos und als Bittsteller behandelt“!

Quelle, Zitat, oe24: Babler: »Ich will jeder Oma ihr Recht auf Würde geben«

SPÖ-Chef über sein Parteitags-Ziel, die Teuerungs-Sondersitzung, Angst vor einer Rezession in Österreich und welche Koalition er sich nach den nächsten Wahlen vorstellen kann.

Babler: Wir sind durch das Nichtstun der Regierung in einer doppelten Spirale. Alle Länder machen Eingriffe, Österreich tut nichts. Das spürt man auch im Wirtschaftswachstum. Wie sich das auswirkt, sehen wir an den hohen Insolvenz-Zahlen. Im Handel gehen die Umsätze zurück, weil die Kaufkraft einfach nicht da ist.

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.

Quelle
APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschliesslicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!


Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.