HC Strache geht mit der Regierung hart ins Gericht

Die Rekordarbeitslosigkeit ist eine direkte Folge der Zuwanderung. Dies geht klar aus detaillierten Zahlen hervor, die SPÖ-Sozialminister Hundstorfer aufgrund einer parlamentarischen Anfrage an FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache übermitteln musste. “Hauptverantwortlich ist die Öffnung des Arbeitsmarkts für die EU-Oststaaten”, so Strache in seiner heutigen Pressekonferenz.

Die Zahl der Arbeitslosen inkl. Schulungsteilnehmer in Österreich stieg von Ende 2010 bis Ende 2014 von 363.627 auf 455.831 Personen und somit um mehr als 25 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen mit österreichischer Staatsbürgerschaft wuchs in diesem Zeitraum mit 15,6 Prozent jedoch wesentlich schwächer als die der Ausländer. Hier betrug der Anstieg horrende 62,2 Prozent. In absoluten Zahlen waren Ende 2014 123.327 Ausländer ohne Job – im Vergleich zu 76.034 vier Jahre davor. Der Anteil der Ausländer an den Arbeitslosen beträgt damit derzeit 27,1 Prozent nach 20,9 Prozent vor vier Jahren. Noch deutlicher zeigt sich der Unterschied bezogen auf die innerhalb eines Jahres von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen. Bei den Österreichern blieb diese Zahl praktisch unverändert, bei den Ausländern wuchs sie in nur vier Jahren um 38,6 Prozent.

Ein beträchtlicher Teil des rasanten Anstiegs arbeitsloser Ausländer geht auf die Öffnung des Arbeitsmarktes für Bürger aus den östlichen EU-Staaten zurück. Am 1. Mai 2011 lief die Übergangsfrist für sieben osteuropäische Staaten aus. Drei Jahre später durften sich auch Rumänen und Bulgaren in Österreich einen Job suchen. Während rot-schwarze Regierungspolitiker, angeführt von Sozialminister Hundstorfer, immer wieder beteuerten, dass es keinen “Ansturm” und keine “Massenzuwanderung” aus diesen Staaten gebe, spricht die Arbeitslosenstatistik eine ganz andere Sprache. “Denn der Zustrom wird nicht nur an der Verdrängung anderer – vermehrt selbst ausländischer – Arbeiter durch die neu hinzugekommenen Osteuropäer sichtbar, sondern auch bei der Arbeitslosigkeit von Bürgern aus diesen Staaten”, erläuterte Strache. “Viele dürften sich aus ihren Jobs bereits nach kurzer Zeit in Österreichs soziale Hängematte begeben haben.” Die Zahl der innerhalb einen Jahres von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen aus einem der neun Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien) explodierte um fast 134 Prozent. Personen aus diesen Staaten machen damit rund ein Viertel der insgesamt im Vorjahr von Arbeitslosigkeit betroffenen Ausländer aus.

Ein Thema, das unmittelbar damit zusammenhängt, ist auch die verdeckte bzw. versteckte Arbeitslosigkeit, führte Strache weiter aus. Ende 2014 waren laut Statistik 455.831 Personen in Österreich ohne Job. Doch das ist bei weitem nicht alles, denn nicht in die Arbeitslosenstatistik fallen weitere Gruppen von Arbeitssuchenden. In der Arbeitslosenstatistik scheinen nämlich nur jene beim AMS gemeldeten Personen auf, die zum Stichtag sowohl als vermittelbar eingestuft sind, als auch Arbeitslosengeld beziehen. Fällt eine dieser beiden Voraussetzungen weg, gilt der Arbeitslose statistisch nicht als arbeitslos. Davon betroffen sind insgesamt rund 60.000 bis 70.000 zusätzliche Personen.

Da wären z.B. Arbeitslose im Krankenstand. Wie hoch die Zahl der krank gemeldeten Arbeitslosen jeweils zum Jahresende und im Jahresdurchschnitt war, wollte Sozialminister Hundstorfer interessanterweise nicht beantworten. “Ich werde hier mit einer weiteren parlamentarischen Anfrage nachstoßen”, kündigte Strache an. Laut einer telefonischen Auskunft des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger waren 2013 durchschnittlich 28.330 arbeitslose Personen krank gemeldet und schienen nicht in der Statistik auf.

Dann gibt es Personen, die einer Bezugssperre unterliegen. Wenn beispielsweise AMS-Termine nicht eingehalten werden, gibt es als Sanktion eine Bezugssperre, das heißt, der Arbeitslose bekommt eine Zeit lang kein Arbeitslosengeld. Ende 2014 waren das rund 7.600 Personen. Weiters gibt es für ältere Arbeitslose bis zur Zuerkennung einer Alters-, Invaliditäts- oder sonstigen Pension die Möglichkeit, Pensionsvorschuss oder Übergangsgeld zu beziehen. Auch diese Arbeitslosen fallen aus der Statistik heraus, weil die Überweisungen nicht aus dem Titel “Arbeitslosengeld” erfolgen. Ende 2010 haben rund 29.000 arbeitslose Personen solche Leistungen bezogen und fielen aus der Statistik heraus. Mittlerweile wurde das sogenannte Rehab-Geld für diese Personengruppe eingeführt, weshalb die Zahlen aus der Anfragebeantwortung in den letzten drei Jahren rückläufig sind. “Ich werde auch im Bereich des Rehab-Geldes eine neuerliche parlamentarische Anfrage einbringen”, so Strache.

Auch wer nach dem Schul- oder Uniabschluss erstmals einen Arbeitsplatz sucht, ist nicht statistisch registriert. Wenn man diese Gruppen hinzurechnet, dann lag die Arbeitslosigkeit Ende 2014 mit Sicherheit weit über der Horrormarke von 500.0000 Personen, bei etwa 515.000 bis 525.000.

“Die Rekordarbeitslosigkeit im Land ist jedenfalls fast zur Gänze auf die Zuwanderung zurückzuführen, wie aus den detaillierten Zahlen hervorgeht. Eine überraschende Erkenntnis ist das aber ganz und gar nicht”, erklärte Strache. “Nur Rot und Schwarz versuchen, diese unangenehme und unbequeme Wahrheit zu vertuschen. Der steigende Anteil an Ausländern, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, darf zudem nicht verwundern, wenn man sich die Bevölkerungsveränderung der letzten fünf Jahre ansieht.” Laut Statistik Austria “Bevölkerung zu Quartalsbeginn seit 2009 nach Staatsangehörigkeit und Bundesland”, hat sich die Anzahl der österreichischen Staatsbürger in den letzten fünf Jahren von Anfang 2010 bis Anfang 2015 um über 30.000 verringert, während sich die Zahl der Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit um 258.789 erhöht hat. Berücksichtigt man die vorsichtig geschätzten 25.000 Einbürgerungen der letzten fünf Jahre, so schrumpfte die Bevölkerung, die schon vor fünf Jahren die österreichische Staatsbürgerschaft innehatte, in den letzten fünf Jahren um rund 55.000 Personen, während die Bevölkerung, die vor fünf Jahren keine österreichische Staatsbürgerschaft besaß, um rund 280.000

Auch die viel zu Hohen Steuern Herr Strache sind schuld das sich Betriebe nicht halten können, auch weil Energiekosten und Steuern wo anders oft viel billiger sind.

Ich persönlich bin so eingestellt, dass wir sehr wohl einen Teil Zuwanderung haben sollten es kann auch ein Segen sein. Doch das zuviel die Maßen Flüchtlingsstöme sind es die ein Land ruinieren können und vor allem warum sollen wir die Last derer zusätzlich tragen die nicht bereit sind nur einen einzigen Flüchtling aufzunehmen.