Innenminister Kickl: Massenlager sind stets Schandflecke der Republik!

Der neue Bundesminister für Inneres: Herbert Kickl | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
Der neue Bundesminister für Inneres: Herbert Kickl | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Andreas Babler nahm heute zu den Ankündigungen des FPÖ-Innenministers Kickl, AsylwerberInnen künftig in Massenlagern „konzentrieren“ zu wollen, deutlich Stellung.

„Schon die Wortwahl des Innenministers lässt alle erschaudern und erkennen, in welche Richtung es in der Betreuung von AsylwerberInnen gehen soll: Massenquartiere an den Stadträndern, möglichst wenig Integrations- und Teilhabemöglichkeiten und das Produzieren von Bildern und Situationen, wie wir sie beispielsweise in Traiskirchen 2015 unter Mikl-Leitner schon Tag für Tag erleben mussten. Diese produzierten Zustände waren damals eine echte Schande für Niederösterreich und die gesamte Republik“, so Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler.

„Wir alle haben in unserer Stadt dieses 2015er-Fiasko jedenfalls nicht vergessen und wissen, dass Massenlager strukturell Probleme schaffen. Und das für alle Beteiligten: für flüchtende Menschen, für die Wohnbevölkerung für die helfenden Organisationen und auch für die Einsatzkräfte”, so Babler weiter.
„Was es braucht sind kleinere, gut betreute Flüchtlingseinrichtungen, die es möglich machen, das Asylverfahren in menschenwürdigen und geordneten Umständen abzuwickeln, was gleichzeitig die Schaffung von Parallelgesellschaften verhindert. Ich selbst habe viel Ressourcen dafür verwendet in ganz Österreich in Kommunen durch Gespräche mit den dortigen politischen Verantwortlichen solche Quartiere möglich zu machen. Das hat sich auch überall dort bestens bewährt“, sagt Andreas Babler weiter. „Alles andere – so wie Massenlager – schafft Raum für Spannungen und Eskalation.”

„Es war 2015 für mich gemeinsam mit unserer außergewöhnlichen Bevölkerung und vielen UnterstützerInnen ein hartes Stück Arbeit, das damalige Mikl-Leitner- Fiasko mit viel öffentlichem Druck wieder halbwegs in normale Bahnen zu bringen. Eigentlich sollten wir davon ausgehen, dass die Republik daraus gelernt hat. So etwas wie damals in Traiskirchen darf es nie wieder in der Republik geben. Dafür hat ein Innenminister mit Verantwortung Sorge zu tragen“, so Andreas Babler abschließend.

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