Elke Kahr: KPÖ Bürgermeisterin Graz, weißt bezüglich Pleite Graz, alle Vorwürfe von sich.
Das große Interview führte wie immer die brillante Conny Bischofberger.
Kahr: “Es ist das scheitern der ÖVP die uns nie Einblick in die Finanzen gab, erst als es fast zu spät war. Jetzt bin ich als KPÖ Bürgermeisterin dabei, den endgültigen Zerfall von Graz zu verhindern und wieder auf die richtige Spur zu bringen”!
Ist der Kommunismus damit gescheitert? “Der Kommunismus so kahr ist nicht gescheitert, die ÖVP schon”!
Medien wurde ein großer Akt zugespielt, heute wurde einiges davon auf Twitter bekannt gegeben. Stellungnahmen fehlen zum Großteil noch.
Kritischer Brief des Stadtrechnungshofes erfordert sofortiges Handeln; Landesregierung kann sich auch nicht aus der Verantwortung stehlen.
Im Rahmen eines gestern bekanntgewordenen Schreibens des Stadtrechnungshofes an die Regierungsverantwortlichen der Stadt Graz hält das Prüforgan laut Medienberichten fest, dass eine Zahlungsunfähigkeit der Murmetropole im kommenden Jahr bevorstehen könnte. Schon nächstes Jahr sei die Liquidität der Stadt – einschließlich der Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Darlehen – nicht sichergestellt. Der zuständige KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber und der schwarze Ex-Finanzstadtrat Günter Riegler üben sich derzeit in gegenseitigen Schuldzuweisungen. Entsprechende Lösungskonzepte von der Linkskoalition sind überhaupt nicht zu vernehmen. Sollte sich die Situation weiter zuspitzen, steht auch die Einsetzung eines Regierungskommissärs durch das Land Steiermark im Raum, der folglich die Geschäfte übernehmen würde. „Diese Budgetsituation betrifft auch das Land Steiermark in erheblichem Ausmaß. Wenn die weiß-grüne Landeshauptstadt nicht mehr zahlungsfähig ist, dann hat das enorm weitreichende Auswirkungen auf die…