Update: 2. 9. 2023: Was ist die Aufgabe der österreichischen Nationalbank?
Die OeNB sichert Preisstabilität und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität der Geld- und Kreditmärkte. Sie wirkt im Rahmen des Eurosystems an einer stabilitätsorientierten Geldpolitik mit, wickelt geldpolitische Geschäfte mit Banken ab und veranlagt bzw. verwaltet die Währungsreserven.
Und jetzt reagieren Schwarz/Grün in dieser Nationalbank und weil diese keinen fanden nachdem einige in Pension gingen, oder anders wo hingingen Causa Schmidt? hat man nicht nachbesetzt! Und dann soll dies geschehen sein, laut Jan Krainer was wir gestern berichtet haben.
Was schreibt Jan Krainer SPÖ gerade auf Twitter, bzw. in einer APA-OTS Aussendung?
SPÖ-Krainer: Die Nationalbank ist seit heute in dringenden Fällen handlungsunfähig.
„Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung ist grenzenlos“
„ÖVP und Grüne haben sich geweigert, den Generalrat der Nationalbank nachzubesetzen und die OeNB damit in dringenden Fällen handlungsunfähig gemacht. Die Verantwortungslosigkeit dieser Bundesregierung ist grenzenlos“, deckt SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer heute, Freitag, auf. Das Exekutivkomitee der Nationalbank ist ein Gremium, das in dringenden Fällen Entscheidungen treffen kann. Dieses Vier-Personen-Organ wurde durch die fehlende Nachbesetzung des Generalrates auf zwei Personen reduziert und ist damit nicht mehr beschlussfähig.
Die Regierung schweigt.
„Der Besetzungsrückstau der Bundesregierung wird damit um noch eine Facette reicher. Nicht nur, dass das Bundesverwaltungsgericht und die Bundeswettbewerbsbehörde seit Monaten und seit heute der Generalrat der OeNB unbesetzt sind, wird damit auch noch die dringende Handlungsfähigkeit der OeNB empfindlich geschwächt. Verwaltung, Wettbewerbskontrolle und Geldpolitik in Zeiten der Rekordteuerung so zu schwächen, ist verantwortungslos“, fasst Krainer zusammen.
Österreich droht der totale Absturz, schreiben bereits die Tagesmedien: Rezession, die wir seit dem Weltkriegen noch nie gesehen hätten, die ÖVP feiert sich und schweigt, die Grünen hauen alles, was noch ist, mit Alternativenergien hinaus und alle machen, solange diese noch können, mehr und mehr Schulden.
Ansonsten noch Schweigen auf allen Kanälen.
Es sind beängstigende Nachrichten, die Herr Abgeordneter Krainer hier postet! Updates folgen natürlich.
Österreichische Nationalbank seit heute in dringenden Angelegenheiten handlungsunfähig! Die Verantwortung tragen ÖVP und Grüne! #OeNB
Was ist da geschehen?
Handlungsunfähig, hört sich nicht gut an!
Mehr ist zur Zeit nicht zu erfahren, aber wir bleiben dran: Es sind wichtige Nachrichten die man nicht einfach aus Spaß postet, ist nichts dahinter?
Kaum schlägt man Twitter auf, kommen einem schon spannende Nachrichten entgegen. Bzw. jetzt heißt es ja X statt Twitter.
Was steckt dahinter?
Wie geht es mit den Banken und deren Kunden weiter? Alles sehr wichtige Fragen.
Österreichische Nationalbank seit heute in dringenden Angelegenheiten handlungsunfähig! Die Verantwortung tragen ÖVP und Grüne! #OeNB
— Jan Krainer (@KrainerJan) September 1, 2023
SPÖ-Babler: „Nehammer fährt Österreich mit Vollgas an die Wand!“ – Für besseres Österreich braucht es starke SPÖ
Unterlassene Hilfeleistung der Regierung hat brutale Folgen: Inflation steigt, Wirtschaftsleistung schrumpft, Arbeitslosigkeit steigt
SPÖ-Partei- und Klubvorsitzender Andreas Babler hat heute, Freitag, scharfe Kritik an ÖVP-Kanzler Nehammer geübt, der Österreich immer weiter an den Abgrund führt. „Die unterlassene Hilfeleistung der Regierung hat brutale Folgen. Täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern steigt die Inflation in Österreich. Die Wirtschaftsleistung schrumpft, Österreichs Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2023 wesentlich stärker zurückgegangen als erwartet. Und die Arbeitslosigkeit in Österreich steigt weiter an. All das zeigt: Nehammer fährt Österreich mit Vollgas an die Wand und lässt unsere Leute und die heimische Wirtschaft im Stich“, betonte Babler gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Für den SPÖ-Chef ist klar…