Jetzt erfindet die ÖVP schon Urlaube, um die SPÖ

4. September 2017 AKTUELL, POLITIK
torstensimon / Pixabay

Wird es nach dem Wahlen mit der Schmutzkübel Politik weitergehen?

Niedermühlbichler: Was reitet die ÖVP? Keine Projekte für das Land, dafür Diffamierungen am laufenden Band

Trauerspiel der ÖVP: Wo bleibt die Sachlichkeit, Herr Kurz!

„Jetzt erfindet die ÖVP schon Urlaube, um die SPÖ und Bundeskanzler Christian Kern anzupatzen“, ist SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler über die an den Haaren herbeigezogenen Anwürfe vonseiten des Noch-Koalitionspartners betroffen. „Was sich die Kurz-VP alles einfallen lässt, um davon abzulenken, dass sie nicht über Inhalte verfügt, die unser Land weiterbringen und den Menschen wirklich wichtig sind, ist nur mehr grauslich“, sagte Niedermühlbichler am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst und fügte hinzu: „Ist das dieser neue Stil, von dem Kurz dauernd redet, dieser Diffamierungs-Wahlkampf?”

Niedermühlbichler: „Vor einem Millionenpublikum 100.000-Euro-Spenden erfinden, die es nie gab, ist das der neue Stil der ÖVP? Die Familie des Bundeskanzlers andauernd in den Wahlkampf hineinziehen, ist das der neue Stil der ÖVP? Diffamierungen und Unwahrheiten verbreiten und dann dazu schweigen, ist das der neue Stil der ÖVP?”

„Der Parteiobmann der Liste Kurz wäre gut beraten, sich an seine eigene Aussage zu erinnern, die er am 22. Juli noch geäußert hat: ‚Wir wollen mit unserer Arbeit, unseren Ideen überzeugen und nicht dadurch, dass wir andere anpatzen.‘ Offensichtlich ist Kurz aber selbst so wenig von seinem eigenen Programm überzeugt, dass er es so lang als möglich unter Verschluss hält und stattdessen ununterbrochen anpatzt oder anpatzen lässt“, sagte Niedermühlbichler, „die ÖVP bietet nur mehr ein Trauerspiel.“

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen