“Ein Amt, eine Behörde ist immer was kompliziertes, da sitzen Beamte von 11-12 Uhr mit einer Stunde Pause und kapieren nicht was der Bürger will. Dann schicken sie einen Briefe in Amtsdeutsch die kein Bürger versteht.”
So weit die übliche Meinung über Ämter und Behörden – aber es geht auch anders – und das noch dazu bei einem sehr komplizierten Bereich, dem Markenrecht. Hier reicht oft ein Anruf beim Patentamt, um zu klären ob das neue Logo, der lang ausgetüftelte Werbeslogan überhaupt einzigartig ist und damit eine Chance hat.
Als Grafiker hat man oft damit zu tun, der Kunde zahlt viel Geld für die Erstellung eines Logos, oder gar bei Einführung einer neuen Marke und dann käme man in Konflikt mit einem anderen, der das auch schon hat? Das kann dann noch teurer werden!
Serviceleistungen des Patentamtes können Probleme mit Marken eindämmen
Marken sorgen regelmäßig für mediale Aufmerksamkeit. Oft wird aber lediglich die problematische Seite des Markenrechts fokussiert. Dabei sind Schwierigkeiten eher die Ausnahme – jährlich bestehen rund 5.000 neue Marken die Prüfung beim Österreichischen Patentamt und werden durch die Registrierung zum unentbehrlichen Marketingtool.
Allerdings: Ist eine Marke so bekannt, dass sie bereits in den Sprachgebrauch aufgenommen wurde, kann das tatsächlich zum Problem werden, wie im Fall Kornspitz. Hier ist aus einer sehr erfolgreichen Marke ein allgemein gebräuchlicher Begriff geworden, und kann somit nicht mehr exklusiv von einem Unternehmen verwendet werden. Nur:
Diese Fälle sind selten. Etwas häufiger sind Probleme mit der Unterscheidungskraft, wie zuletzt bei Landtmann gegen Landmann. Hier ist der Anmeldetag ein wichtiger Anhaltspunkt. Wer die älteren Rechte hat, kann gegen die jüngere Marke vorgehen.
Viele Schwierigkeiten können bereits vor einer Markenanmeldung vermieden werden. Patentamtspräsidentin Mariana Karepova: „Ein Check von bereits existierenden Marken – ein Service des Patentamtes, genannt Markenähnlichkeitsrecherche – hilft bereits im Vorfeld, Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Und: Oft genügt sogar ein Anruf im Kundencenter des Patentamtes um zu klären, ob eine neue Marke überhaupt eine Chance hat.“
Kundencenter Telefon +43 (0)1 534 24 – 76, info@patentamt.at
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