Kommunisten als Gefahr für Österreich? Sie wollen auch in Niederösterreich Ortsgruppen errichten

7. Mai 2023 AKTUELL, POLITIK
Kommunisten
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Lange Zeit war es still um die Kommunisten in Österreich, dann kam die Steiermark und plötzlich bekam Österreich wieder eine Kommunistische Bürgermeisterin in Graz.

Jetzt sind die Kommunisten in Salzburg gewählt worden. Und wollen bei den nächsten Nationalratswahlen mitmischen. Überall sollen bereits fest Ortsgruppen errichtet werden, auch in Niederösterreich.

Was ist gerecht?

SPÖ-Krainer zu ORF-Pressestunde: Auch IHS-Neusser für gerechten Beitrag von Kapital und Vermögen.

KöSt-Senkung zurücknehmen, Steuern auf Arbeit senken – Vermögens- und Erbschaftssteuer Frage der Steuergerechtigkeit

SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer Krainer betont am Sonntag in Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit IHS-Chef Klaus Neusser: „Auch IHS-Chef Neusser sprach sich heute für einen gerechten Beitrag von Kapital und Vermögen aus. Die beiden großen bürgerlichen Wirtschaftsforschungsinstitute sind dafür, nur die Regierung kommt nicht ins Tun.

„Während viele Menschen in Österreich jeden Euro zweimal umdrehen, um sich das Leben zu leisten, weisen die Unternehmensgewinne der ATX-Unternehmen Rekorde auf. Statt endlich Steuergerechtigkeit umzusetzen, überschüttet die Regierung die Kapitalgesellschaften mit öffentlichen Förderungen, befeuert damit das Staatsdefizit und hat auch noch die KöSt gesenkt“, erklärt Krainer.

Die SPÖ fordert ei…

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