Kommunisten als Gefahr für Österreich? Sie wollen auch in Niederösterreich Ortsgruppen errichten

13. Juni 2023 AKTUELL, POLITIK
Kommunisten
OpenClipart-Vectors / Pixabay License

Kommunisten und Marxisten, die keine sind, in der nächsten Wahl?

Und wieder hat uns vieles überholt: Manches auch nicht: Die Millionärssteuer ist nicht neu Herr Babler und ihr aufgestelltes Team von heute, einige kennen wir auch schon. Zwei sind ganz neu. Haben bis jetzt hinter dem Vorhang gearbeitet.

Millionärssteuer haben schon ihre Vorgänger verlangt.

Lange Zeit war es still um die Kommunisten in Österreich, dann kam die Steiermark und plötzlich bekam Österreich wieder eine kommunistische Bürgermeisterin in Graz.

Jetzt sind die Kommunisten in Salzburg gewählt worden. Und wollen bei den nächsten Nationalratswahlen mitmischen. Überall sollen bereits fest Ortsgruppen errichtet werden, auch in Niederösterreich.

Jetzt sind auch in der SPÖ zwei dabei, die bis jetzt nur hinter dem Vorhang gearbeitet haben. Die man nicht von vielen Bereichen kennt.

Quelle, Zitat, HEUTE: Top-Jobs in SPÖ werden ein Fall für zwei Unbekannte

Babler macht völlige Außenseiter zu Partei-Lenkern

Archiv: 7. Mai 2023

Was ist gerecht?

SPÖ-Krainer zu ORF-Pressestunde: Auch IHS-Neusser für gerechten Beitrag von Kapital und Vermögen.

KöSt-Senkung zurücknehmen, Steuern auf Arbeit senken – Vermögens- und Erbschaftssteuer Frage der Steuergerechtigkeit

SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer Krainer betont am Sonntag in Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit IHS-Chef Klaus Neusser: „Auch IHS-Chef Neusser sprach sich heute für einen gerechten Beitrag von Kapital und Vermögen aus. Die beiden großen…

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.

Quelle
APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschliesslicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen