Matznetter zur Wertschöpfungsabgabe

Christoph Matznetter
Christoph Matznetter | von SPÖ Presse und Kommunikation (Frühjahrstagung 2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Gefährdet sind nicht Kleinbetriebe, sondern Branchen mit hohen Gewinnen.

Zum Handkuss kommen Trittbrettfahrer – Kleine Selbstständige mit Freibeträgen unterstützen.

„Gefährdet“ sind nach Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV) nicht die Kleinbetriebe, „zum Handkuss kommen sogenannte Trittbrettfahrer“. Das sind, wie die Agenda Austria richtig genannt hat, Ärzte, Zahnärzte, Anwälte, Steuerberater, also jene Berufsgruppen, mit hohem Kapitalanteil und hohen Gewinnen, aber auch Vermieter, Bauern, etc. „Sie tragen wenig zur Finanzierung des Sozialsystems bei, genießen aber alle sozialstaatlichen Vorteile“, stellt Matznetter fest.

Statt neoliberale Panikmache zu betreiben empfiehlt Matznetter daher, das Modell nüchtern zu betrachten. „Das SPÖ-Konzept sieht nicht vor, Maschinen zu besteuern, sondern die Bemessungsgrundlage aufkommensneutral zu verbreiten. Neben der Lohnsumme umfasst das Gewinne, Fremdkapitalzinsen, Mieten, Pachten, Leasingraten. Von ihr sind Investitionen und Abschreibungen dezidiert ausgenommen“, betont der Wirtschaftssprecher erneut, „Das hat zur Folge, dass von Unternehmen und Berufsgruppen mit hoher Wertschöpfung, hohen Profiten, aber wenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, künftig mehr zum Erhalt des Sozialsystems eingefordert wird. Das ist nur gerecht.“

„Betroffen sind daher bestimmt keine kleinen Selbstständigen, denn sie verdienen einfach zu wenig“, so Matznetter. Diese werden durch Freibeträge auf Betriebsebene geschützt, zum Beispiel in der Höhe einer Bagatellgrenze von 30.000 Euro im Jahr, bis zu der keine Wertschöpfungsabgabe zu zahlen ist.

Zeit im Blick: Soll dies bedeuten, die SPÖ will neue Steuern und neue Belastungen?

Da wird man sich sicher schnell einig werden mit der ÖVP. Gute Nacht Österreich.

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