news 1509022865
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FPÖ – Wachablöse im Generalsekretariat eingeleitet

Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert. Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker […]

News 1507889160
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Wir haben drei neue Volksanwälte

ÖVP-Klubobmann dankte scheidenden Volksanwälten, die vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen haben. Es ist unbestritten, dass die Volksanwaltschaft in Österreich ein wichtiges Kontrollinstrument im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, dankte ÖVP-Klubobmann Abg. August Wöginger […]

Apotheke 1553080063
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Apothekerkammer begrüßt Rezeptpflichtgesetz-Novelle

Wichtig bei der Umsetzung des e-Rezepts sind Usability und Praktikabilität. Die Apothekerkammer begrüßt die gestern im Gesundheitsausschuss behandelte und kommende Woche im Plenum zu beschließende Novelle zum Rezeptpflichtgesetz, mit der die Ausstellung elektronischer Rezepte vorbereitet […]

arzt 1511003192
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Neu: 2019 Arzt kann Arzt anstellen

Das soll auch den Hausarzt Mangel verbessern helfen. Bundeskurie niedergelassene Ärzte begrüßt Anstellung Arzt bei Arzt. Jahrzehntelange Forderung für ÖÄK – weitgehend – erfüllt. „Dass ordinationsführende Ärzte nun endlich Kolleginnen und Kollegen anstellen können, hilft […]

Hartwig Löger | Foto © von BMF
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Löger/Fuchs: Finanz – fit für die Zukunft

Finanzminister und Staatssekretär geben Details zur Modernisierung der österreichischen Finanzverwaltung bekannt. „Regional, schnell, effizient und attraktiv – das sind die vier Schlagworte, unter denen wir die Modernisierung der Steuer-und Zollverwaltung angegangen sind. Die Modernisierung der […]

waffe 1543231533
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Neues Waffengesetz von Regierung beschlossen

Das von Innenminister Herbert Kickl vorgelegte neue Waffengesetz wurde am 21. November 2018 im Ministerrat beschlossen. „Die Waffengesetznovelle, die die EU-Waffenrichtlinie in österreichisches Recht umsetzt, ist in seiner ausgewogenen Ausgestaltung die nötige Mischung zwischen dem […]

Blaulicht 1540717205
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ÖSTERREICH: Hofer verschärft Führerscheingesetz

Sperre von 9 Monaten für „Hightech-Schwindeleien“ – Auch StVO-Reform: Illegales Fahren in Rettungsgasse wird Vormerkdelilkt Verkehrsminister Norbert Hofer verschärft das Führerscheingesetz – am Mittwoch ist die Novelle im Ministerrat, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Wer bei der […]

Landwirt 1527166422
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Gemeinsame Sozialversicherung gibt Bauernfamilien Sicherheit

Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. „Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft […]

facebook 1484902960
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SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, […]

spö neu
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SPÖ-Bundesgeschäftsstelle stellt sich neu auf

Neuorganisation der SPÖ abgeschlossen „Die Sozialdemokratie muss ihre Strukturen der Zeit anpassen. Unser Parteiapparat muss kampagnenfähig, schlagkräftig und modern sein. Diesen Prozess haben wir mit dem heutigen Tag eingeläutet“, sagen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher und seine […]