Sperre von 9 Monaten für “Hightech-Schwindeleien” – Auch StVO-Reform: Illegales Fahren in Rettungsgasse wird Vormerkdelilkt Verkehrsminister Norbert Hofer verschärft das Führerscheingesetz – am Mittwoch ist die Novelle im Ministerrat, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Wer bei der […]
Max Lercher muss seinen Sessel räumen. Vielleicht hat dies auch mit seiner Wortwahl in den Sendungen im Zentrum zu tun. So schimpfte er auf die Medien. Politik braucht Medien. Dann versprach er sich bei der […]
Update: Achtung Abo Falle: Klickt man nicht auf OK kann einen von manchen Medienseiten sofort ein Abo drohen? Ist nicht OK sagt der Techniker, doch es ist so. So öffnet die EU und ihre Richtlinien […]
Update: Deckel für Mindestsicherung kommt nicht Bereits klar war, dass der ursprünglich geplante Deckel für die Mindestsicherung wegen Bedenken des Verfassungsgerichtshofes – dieser hob im März eine entsprechende Regelung in Niederösterreich auf – nicht kommen […]
Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. “Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft […]
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, […]
Neuorganisation der SPÖ abgeschlossen „Die Sozialdemokratie muss ihre Strukturen der Zeit anpassen. Unser Parteiapparat muss kampagnenfähig, schlagkräftig und modern sein. Diesen Prozess haben wir mit dem heutigen Tag eingeläutet“, sagen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher und seine […]
Eva Glawischnig, ab jetzt im Glücks Spiel Geschäft. Lange Zeit war es still um Eva Glawischnig, jetzt startet Sie bei der Fa NOVOMATIC neu durch. Langjährige Bundessprecherin der Grünen übernimmt mit 1. März 2018 die […]
Gf. SPÖ-Klubobmann kritisiert zynische Sozialpolitik und fordert FPÖ auf aus europafeindlicher rechter Fraktion im Europaparlament auszutreten. „Hände raus aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger“, forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seiner Rede zu […]
Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und […]
Update: 18.12.2017 Angelobung findet um 11h statt, oe24 TV überträgt bereits. Demonstranten blockieren den Verkehr. Update: 9 Demonstrationen für Montag den 18.12 Gestartet wird um 8 Uhr, der ÖAMTC rechnet mit einem „völligen Zusammenbruch“ des […]
Türkis/ Blau kommt, es steht zu 99,9% fest Die SPÖ geht auch wie in den Jahren 2000 in die Opposition. Das Spiel ist gelaufen. Fix scheint auch zu sein, HC Strache wird Vizekanzler und Innenminister. […]
Grüne wollen Presseförderung ausbauen, sehen SPÖ gefordert. „Dass Bundeskanzler Kern jetzt keine Inserate im Zuge des Wahlkampfes mehr in der Tageszeitung ‘Österreich’ schalten will, ist das eine. Auf der anderen Seite hat die SPÖ sich […]
Frauenministerin Rendi-Wagner Anlässlich Welt Frauentag gibt es eine neue Gesundheitsministerin. Österreich bekommt mit Dr. Pamela Rendi-Wagner wieder eine qualifizierte und erfahrene Expertin als Gesundheitsministerin. Es ist eine große Lücke, die Sabine Oberhauser sowohl menschlich als […]
Für Niederösterreich, wurde jetzt eine “neue” Mindestsicherungs Novelle beschlossen. Gesetzesänderung enthält u.a. Deckel von 1.500 Euro und “BMS light” Nach einer hitzigen Debatte hat der niederösterreichische Landtag am Donnerstag die Änderung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. […]
Gefährdet sind nicht Kleinbetriebe, sondern Branchen mit hohen Gewinnen. Zum Handkuss kommen Trittbrettfahrer – Kleine Selbstständige mit Freibeträgen unterstützen. „Gefährdet“ sind nach Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV) nicht die Kleinbetriebe, […]
Doskozil: „Sportvereine und Feuerwehren haben großen gesellschaftspolitischen Wert“ Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil unterstreicht die Wichtigkeit und große gesellschaftspolitische Bedeutung der Freiwilligenarbeit in Österreich, zum Beispiel bei den Freiwilligen Feuerwehren, Musik- oder Sportvereinen, und […]
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