Strolz „schwänzt“ eigene Dringliche Anfrage – „Wie wichtig ist den Neos das Thema wirklich?“
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch bekräftigte heute die Rolle der Sozialpartner bei der Lösung von Problemen am Arbeitsmarkt. Der Arbeitsmarktgipfel, den die Regierung angekündigt hat, werde kommen und “es ist besser, bei einem solchen Gipfel schon Lösungen zu präsentieren als nur Ankündigungen. Diese Lösungen werden am Tisch liegen”, betonte Muchitsch. Verwundert zeigte sich Muchitsch darüber, dass Neos-Klubobmann Strolz just bei der Debatte zu einer Dringlichen Anfrage der Neos an den Sozialminister durch Abwesenheit glänzte. “Wenn euch das Thema wichtig ist, wo ist dann euer Klubobmann?”, so Muchitsch in Richtung Neos.
Gerade die Forderungen nach einer sechsten Urlaubswoche einerseits und flexibleren Arbeitszeiten andererseits bedürften eines sozialpartnerschaftlichen Konsenses. Eine sechste Urlaubswoche für alle nach 25 Beschäftigungsjahren sei jedenfalls eine gerechtfertigte Forderung. Berufskarrieren wie früher, als man oft von der Lehre bis zur Pension bei einem Betrieb gearbeitet hat, seien heute selten geworden. Immer weniger Beschäftigte kommen deshalb in den Genuss dieser sechsten Urlaubswoche, verdeutlichte der SPÖ-Abgeordnete. Längere Erholungsphasen seien für ältere ArbeitnehmerInnen wichtig, auch um länger gesund erwerbstätig sein zu können. Dies sollte auch für die Arbeitgeber ein Wert sein.
Klar sprach sich Muchitsch gegen eine Schwächung von Arbeiterkammern und Gewerkschaften aus. “Der Arbeitsmarkt wird immer dynamischer, die Aufgaben der Arbeiterkammern nehmen zu”, betonte Muchitsch. Auch die Lohnpolitik müsse Kernaufgabe der Sozialpartner bleiben, wandte sich der SPÖ-Sozialsprecher gegen Forderungen nach gesetzlichen Löhnen. “Ich kenne Staaten, wo die Lohnpolitik gesetzlich geregelt wird und es seit Jahren keine Lohnerhöhungen gibt. Die ArbeitnehmerInnen und ihre Lohnerhöhungen dürfen nicht von einer Regierung abhängig sein!”
Zur Arbeitsmarktintegration von AsylwerberInnen bekräftigte Muchitsch den Standpunkt der SPÖ, dass der Zugang eingeschränkt bleiben soll. Prioritär sei, die zunehmende Zahl der Asylberechtigten schneller in den Job zu bringen, “auch damit sie von Leistungsempfängern zu Beitragszahler werden”. So gebe es über 33.000 offene Stellen, die derzeit nicht besetzt werden können.
Lösungen liegen weit in der Ferne, doch unseren Politikern geht es sehr, sehr gut Löhne jenseits der Normalität von bis zu 40.000 Euro im Monat! Im Monat so ein Gehalt und nebenbei von Sparen sprechen. Das weckt mit RECHT die Neid Gesellschaft.