NEOS befürworten EU-Beitrittsgespräche für Nordmazedonien und Albanien

14. April 2020 AKTUELL, EU, POLITIK
Europa
Mediamodifier / Pixabay

Gamon/Brandstätter: Beschluss der EU-Minister_innen zur Aufnahme der Beitrittsgespräche ist ein wichtiges Zeichen.

Hocherfreut zeigen sich NEOS-EU-Abgeordnete und Europasprecherin Claudia Gamon sowie Zukunftspartner und NEOS-Sprecher für Äußeres, Helmut Brandstätter über den Beschluss der EU-Minister_innen der Mitgliedsstaaten zur Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien. „Das ist ein guter Tag für Europa, gerade jetzt in Zeiten der Krise, wird auch an die Zukunft gedacht. Und es ist ein wichtiges Signal an diese pro-europäischen Staaten und deren Bürger_innen, dass die Tore zu Europa offenstehen. Auch für Österreich mit seinen engen wirtschaftlichen Verknüpfungen am Westbalkan schafft dieser Schritt viel bessere Kooperationsmöglichkeiten und mehr Rechtssicherheit.“

Für Claudia Gamon ist klar, dass das jetzt rasch und konsequent verhandelt werden muss: „Sowohl Albanien mit seiner Justizreform als auch Nordmazedonien mit dem Prespa-Abkommen haben in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Im Gegensatz zu einigen Mitgliedsstaaten herrscht in diesen Regionen eine hohe Zustimmung zur Union. Ungeachtet dessen gilt es selbstverständlich, den Beitrittsprozess an sich kritisch zu evaluieren und in einer Weise zu verbessern, die schnellere Erfolge in der Region bringt. Dennoch stehen konstruktive Gespräche für uns NEOS außer Frage.“

Helmut Brandstätter, begrüßte die aktive Unterstützung durch die österreichische Bundesregierung. „Es ist richtig, dass Europas Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht. Staaten, die sich an alle Vorgaben halten, müssen im Gegenzug klare Perspektiven sehen. Die Alternative ist Hoffnungslosigkeit und Abwanderung.“

Brandstätter war Anfang des Monats in Tirana und traf dort unter anderem den Bürgermeister von Tirana. Seine Botschaft an uns :“Wir sind keine dubiosen Fremden, sondern eure Cousins und Cousinen im vereinten Europa. Wir haben eine weite Reise von einem brutalen Kommunismus bis heute gemacht.“ Brandstätters Antwort:“ Wir hatten das Glück, nach dem Krieg in Frieden und Freiheit zu leben. Wir gehören jetzt in Europa zusammen.“

Gamon und Brandstätter hoffen jetzt, dass diese Entscheidung auch für die anderen Beitrittskandidaten einen Anreiz darstellt, für den Beitritt notwendige Reformen mit noch mehr Elan voranzutreiben.

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