NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

7. Juli 2018 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
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Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!”

Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz hatte sich am Freitag im Gespräch mit der APA „empört“ gezeigt, dass die Liste der Auskunftspersonen, die die U-Ausschussmitglieder in der Ladungssitzung am Mittwoch nach der Nationalratssitzung einstimmig beschlossen haben, vorerst nicht öffentlich gemacht wird.

„Hier jetzt von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug“, sagt Michael Bernhard. „Wir haben im Ausschuss einstimmig beschlossen, dass die Auskunftspersonen von der Parlamentsdirektion über ihre Ladung informiert werden sollen – und es nicht durch die Medien erfahren.“ Allein schon aus dem simplen Grund, dass es sich – anders als beim BVT-Ausschuss – bei den Betroffenen oftmals nicht um Personen des öffentlichen Interesses handelt. Bernhard: „Außerdem gebührt das der Anstand, darin waren sich auch alle Fraktionen einig.“

„Pilz hat in den vergangenen Tagen keine Gelegenheit ausgelassen, den Eurofighter-Untersuchungsausschuss zu sabotieren und uns an der Aufklärungsarbeit zu hindern“, sagt Michael Bernhard verärgert. „Wir NEOS haben trotz allem mit aller Kraft versucht, die Liste Pilz in die Vorverhandlungen einzubinden und es letztlich auch geschafft, mit konstruktiven Kräften der Liste Pilz eine für alle vertretbare und sinnvolle Ladungsliste und einen engagierten Arbeitsplan zu erstellen. Ich fordere den selbsternannten Herrn Aufklärer daher dringend auf, endlich aufzuhören, den Ausschuss als Farce zu bezeichnen und uns am Aufklären zu hindern, nur weil er meint, der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss komme zum falschen Zeitpunkt, weil er nicht auf zwei Hochzeiten (Anm. Pilz sitzt auch im BVT-Untersuchungsausschuss) gleichzeitig tanzen kann“, sagt Bernhard. „Diese One-Man-Show braucht niemand und sie bringt auch niemanden weiter. Die Steuerzahler haben ein Recht darauf, dass der Eurofighter-Skandal endlich aufgeklärt wird. Dafür müssen wir aber mit aller Kraft gemeinsam arbeiten und uns nicht gegenseitig blockieren.“

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