Opposition – Sieht durch ÖVP Angriff auf die Demokratie

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Wird Kanzler Kurz ein zweites Mal gestürzt?
Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, die ÖVP bröckelt immer mehr.

Morgen beschäftigt sich auch die ORF Sendung im ZENTRUM mit den brennenden Thema rund um die ÖVP und Kurz. Kurz der noch vor kurzem meinte: “Ja wir haben aus den Fehlern gelernt”!

Nun steht Österreich erneut auf der Kippe und keinem will dies auffallen?

Nicht nur die Justiz ist in Gefahr, dass ganze Land droht in die Diktatur Kurz abzurutschen, so die Opposition.

Im Zentrum beschäftigt sich ebenfalls morgen mit dem Thema

„IM ZENTRUM“: Zugriff, Eingriff, Angriff – ist die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr?

In der Casinos-Affäre ermittelt die Justiz seit einiger Zeit gegen ÖVP-Granden wie die ehemaligen Finanzminister Löger und Pröll. Vor diesem Hintergrund haben kolportierte kritische Aussagen von ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz gegenüber der Staatsanwaltschaft eine hitzige Debatte über die Verfasstheit der Justiz ausgelöst. Es geht um Unabhängigkeit und um angebliches parteipolitisches Vorgehen. Die Staatsanwälte haben sich öffentlich gegen die Vorwürfe gewehrt, die grüne Justizministerin Alma Zadić stellte sich hinter sie. Für Montag hat Kurz nun zu einer Aussprache über allfällige Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten vor allem bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeladen. Wo gibt es Optimierungspotenzial in der Staatsanwaltschaft? Warum dauern Verfahren mitunter so lange? Warum bekommen die Gerichte nicht mehr Personal? Und wie unabhängig von Regierung und Parteien kann die Justiz ihre Arbeit verrichten? Darüber diskutieren am Sonntag, dem 9. Februar 2020, um 22.10 Uhr in ORF 2 bei Claudia Reiterer „IM ZENTRUM“:

 

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