Kolba: Pilz-Rückkehr führt offenbar zu Panik bei Strolz und FPÖ
Schwarz-Blau-Pink erfordert starke Opposition mit Pilz
Die Ankündigung der Liste Pilz, dass Peter Pilz als Mandatar in den Nationalratsklub zurückkehren soll, führt bei Schwarz-Blau II und deren Verfassungsmehrheitsbringer NEOS bereits jetzt zur Panik. Herr Strolz bringt seine Töchter ins Spiel, die er vor Peter Pilz schützen will. Und Herr Vilimsky fürchtet sich – für die FPÖ – vor dem Aufdecker Pilz, der als Mandatar wieder unter Immunität stünde.
„Es ist nicht Aufgabe der Liste Pilz, bei der Regierung und den NEOS Wohlgefühle auszulösen, sondern es geht am Beginn von fünf Jahren Sozialabbau und Förderung der Reichen, der Konzerne und der Immobilienhaie darum, die Opposition so stark wie möglich aufzustellen. Peter Pilz ist da als Aufdecker unverzichtbar,“ sagt Peter Kolba, Klubobmann der Liste Pilz. „Gerade wenn derzeit versucht wird, das Thema Eurofighter offenbar still zu entsorgen, ist unser Widerstand gefragt. Peter Pilz hat weiteres Material und wird die Untersuchungen der Staatsanwaltschaften vorantreiben. In der Folge wird sich ein weiterer Untersuchungsausschuss mit der Korruption rund um den Ankauf der Eurofighter zu beschäftigen haben.“
Aus einer Anfragebeantwortung des Verteidigungsministers geht hervor, dass diese milliardenschweren Abfangjäger nur einmal – im Jahr 1973 – eine türkische Maschine zur Landung gezwungen haben. Sonst werden Eindringlinge in etwa 15 Fällen pro Jahr nur identifiziert. „Man sollte diese Fluggeräte nicht Abfangjäger, sondern wohl besser fliegende Fotoapparate nennen. Wenn nun bereits spekuliert wird, wie man die Eurofighter ersetzen will, dann weisen wir darauf hin, dass die nötigen Milliarden in eine echte Lösung der Pflege-Problematik erheblich sinnvoller investiert würden,“ zeigt Kolba Alternativen auf.
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