Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken.
„Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem vor wenigen Tagen von Bundeskanzler Christian Kern vorgestellten „Plan A“ übereinstimmt: „Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit muss das oberste Ziel sein.“ Schieder weiter: „Dafür braucht es Zukunftsinvestitionen, insbesondere in Bildung und Ausbildung, Forschung und Entwicklung und in die Infrastruktur.“ Zugleich hält Schieder die Ansätze von Schelling für „zu einseitig, da der Finanzminister praktisch alle politischen Fragen, daran ausrichtet, ob sie den Profit für die Unternehmen steigern“.
„Schelling hat heute sehr wenige konkrete Vorhaben vorgelegt, die für die arbeitenden Menschen Verbesserungen bringen“, so Schieder. Denn beispielsweise wird man mit der Senkung des Spitzensteuersatzes für Spitzenverdiener, die mehr als eine Million Euro Einkommen pro Jahr haben, und der Absetzbarkeit der Managergehälter weder die Wirtschaft ankurbeln noch die Stimmung bei denen, die weniger als 1.500 Euro im Monat verdienen, verbessern.
„Wer umfassende Antworten auf die aktuellen Herausforderungen will, auf die gesellschaftlichen und die wirtschaftlichen, wird die im Plan A von Bundeskanzler Kern finden“, so Schieder, der aber zugleich seine „Gesprächsbereitschaft über jeden Vorschlag, der Österreich weiterbringt“, unterstreicht.
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