Regierung verunsichert Bevölkerung: Zynismus pur

Armut
Foto: pixabay, zib

Menschenrechte werden in Österreich mit Füßen getreten, sagen Vertreter dieser. Menschen frieren und hungern in Österreich, während die Politik von Goldenen Tellern isst.

Politikergehälter fressen nicht nur die Wirtschaft auf! Bedauern Menschenrechts Organisationen.

Die hohen Politikergehälter und Abgeordnetengehälter fressen Österreich auf. Wahnsinn, dann kommen noch etliche Posten dazu. Wenn einer Abgeordneter ist, Generalsekretär, Anwalt und was weiß man noch dazu? Da kommt was zusammen.

Politiker und ihre vielen Gehälter fressen Österreich auf.

Zynismus und Ping. Pong Spiele auf Kosten der Bevölkerung: Abgeordnete die von Goldenen Tellern essen. Während Menschen nicht mehr mehr hartes Brot haben.

Forderung nach sofortigem Teuerungsausgleich für Quartiergeber:innen, finanziert durch Strafzahlungen für Bundesländer, die Aufnahmequoten nicht erfüllen

Unter dem Titel „Grundrechte sind kein Gnadenakt“ lud die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ heute zu einer Pressekonferenz über die aktuelle Unterbringungskrise im österreichischen Asylwesen. Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive wurden dabei die politischen Versäumnisse in dieser Frage aufgezeigt sowie Lösungen für die aktuellen Herausforderungen vorgestellt.

Im Zuge ihrer Begrüßung verwies Katharina Stemberger, Vorsitzende der Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ auf die „mit freiem Auge erkennbare Negativspirale“, in der sich die hiesige Asylpolitik derzeit befinde: „Vor zwei Jahren hat die österreichische Bundesregierung Zelte nach Moria geschickt, inzwischen stellt sie Zelte in Österreich auf.“ Diese „menschenunwürdige Zeltpolitik“ sei Zeichen eines „politischen Versagens“ und müsse daher end…

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.