Sozialministerium ist wieder ROT – die Rote Karte spielt wieder kräftig mit. Heute war Angelobung, nach Grün folgt nun wieder rot. 2018 war da noch Blau und hat vieles verändert!
Vieles verändert, was Grün nie ausgleichen konnte, trotz zweimal Sozial und Gesundheitsministerium.
Was geschieht jetzt? SPÖ-Vorstand beschließt SPÖ-Regierungsteam und Regierungsprogramm – Babler: „Werden Österreich gemeinsam wieder auf Kurs bringen“
Korinna Schumann wird Bundesministerin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Für die Leitung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat der SPÖ-Bundesparteivorstand die Vorsitzende der Bundesratsfraktion der SPÖ und Gewerkschafterin Korinna Schumann nominiert. „Korinna Schumann ist durch ihre langjährige Tätigkeit im Sozialministerium mit den Abläufen im Ministerium bestens vertraut. Als Sozial-, Arbeits- und Gesundheitsministerin wird Korinna Schumann für gleiche Chancen und Rechte für alle Menschen sorgen, die Arbeitsbedingungen verbessern und das Gesundheitssystem stärken“, so Babler.
Staatssekretärin im Ministerium wird die niederösterreichische Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. „Königsberger-Ludwig kennt die Länderstrukturen, die in vielen gesundheitlichen Belangen zuständig sind, wie ihre Westentasche. Sie ist damit eine versierte Gesundheitspolitikerin und die perfekte Besetzung, um als Staatssekretärin die Gesundheitsagenden der Regierung zu gestalten“, so Babler.
Archiv: 16. 7. 2018
ÖAAB-FCG-Fraktion: „Nehmen Sie doch diese unselige Forderung nach 500 Millionen Euro Einsparungen in der AUVA zurück!“
Disqualifiziert hat sich das Regierungsmitglied Beate Hartinger-Klein für ihren so verantwortungsvollen Job als Sozialministerin in den Augen der ÖAAB-FCG-Fraktion in der Wiener Arbeiterkammer. Fraktionsvorsitzender Fritz Pöltl (FCG): „Die Ministerin hat mehrmals wissentlich die Unwahrheit gesagt und fachlichen völlig falsche Aussagen getroffen.“ Sie habe damit wesentlich zur Verunsicherung der Österreicher und im Besonderen auch der Belegschafen der AUVA-Krankenhäuser beigetragen. „Ihren ständigen Beteuerungen, dass es zu keinen Spitalssperren kommen wird und die medizinische Versorgung der Unfallopfer nicht gefährdet sei, kann man einfach nicht mehr trauen“, kritisiert Pöltl scharf.
Interne Sparpläne
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