Sozialer Ausgleich muss in Frankreich und EU wieder ganz oben auf die Agenda.
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder gratuliert Emmanuel Macron, der die heutige Stichwahl für die französische Präsidentschaft gegen Marine Le Pen sehr klar gewonnen; laut der ersten Hochrechnung hat Macron 65 Prozent der Stimmen bekommen. In einer ersten Reaktion sagt Schieder, es sei positiv, dass die proeuropäische Politik gewonnen habe. Zugleich sieht Schieder darin auch einen Auftrag für den künftigen Präsidenten Frankreichs: „Es braucht sowohl in Frankreich selbst als auch in der EU eine Politik des sozialen Ausgleichs.“
Denn nur so könne die Antwort auf EU-Skeptiker aussehen, nur so können die Vorbehalte gegen das europäische Projekt ausgeräumt werden, sagt Schieder. „Die EU darf kein Projekt der Eliten sein, wir müssen sie weiterentwickeln und die Sozialunion stärken“, betont der SPÖ-Klubobmann.
Das gelte nicht zuletzt auch für Frankreich, auch Frankreich brauche eine Politik, die auf den sozialen Ausgleich setzt, so Schieder. Denn die niedrige Wahlbeteiligung sei bedauerlich und zeige zugleich, dass wie notwendig es sei, die Menschen abzuholen und zu überzeugen.
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