NEOS ziehen Sinnhaftigkeit von Kuraufenthalten in Zweifel
Kurze Debatte über eine Anfragebeantwortung im Nationalrat.
Leisten Kuraufenthalte tatsächlich einen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge oder werden sie hauptsächlich für eine Auszeit vom Berufsleben genutzt und gehören damit eigentlich nicht zu den Aufgaben der Sozialversicherungsträger? Über dieses Thema wollen die NEOS in den nächsten Monaten verstärkt politisch diskutieren. Einen Vorgeschmack dazu gab heute eine Kurze Debatte im Nationalrat. Abgeordneter Gerald Loacker nahm die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der NEOS durch Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser zum Anlass, um die Sinnhaftigkeit von Kuraufenthalten zu hinterfragen. Das System der Kuren sei nicht mehr zeitgemäß, stimmte er Aussagen des damaligen Vorsitzenden des Hauptverbandes und nunmehrigen ÖVP-Generalsekretärs Peter McDonald zu.
Loacker kritisierte auch, dass in der Diskussion immer wieder Rehabilitation und Kur miteinander vermischt würden. Außerdem fehlen ihm zufolge brauchbare Daten. So gehe aus den Beilagen zur Anfragebeantwortung nicht hervor, wie alt die Kur-AntragstellerInnen durchschnittlich sind und welche Diagnosen genehmigten Kuren zugrunde liegen. Ihm zufolge hängt es überdies sehr stark vom jeweiligen Bundesland und von der jeweiligen Versicherung ab, wie viele Kuren genehmigt werden. Loacker sprach sich dafür aus, Kur-Leistungen vermehrt vom stationären Bereich in den ambulanten Bereich, etwa in die geplanten Primärversorgungszentren, zu verlagern.
Man könne über viele Dinge reden, meinte Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser zu den Ausführungen Loackers. Sie gab aber zu bedenken, dass der Druck in der Arbeitswelt immer stärker werde, viele könnten das Handy auch nach Büroschluss nicht mehr abschalten. Das habe auch gesundheitliche Auswirkungen. Oberhauser hält in diesem Sinn Kur und Rehabilitation nach wie vor für sehr sinnvoll, auch wenn man in manchen Bereichen nachjustieren müsse. So solle der Zugang zu Kuren nicht davon abhängen, in welchem Bundesland man wohne, stimmte sie Loacker zu. Zudem hält Oberhauser strenge Regeln für sinnvoll, um die Nachhaltigkeit von Kuren zu stärken und missbräuchliche Kuraufenthalte zu verhindern.
Zum Thema ambulante Rehabilitation merkte Oberhauser an, es gebe bereits entsprechende Angebote, da Betroffene nicht immer drei Wochen von zu Hause wegbleiben wollten oder könnten. In vielen Fällen sei ein stationärer Aufenthalt aber sinnvoll. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger hat in der der Anfragebeantwortung beigefügten Stellungnahme unter anderem darauf hingewiesen, dass Kuraufenthalte der Bewilligung des zuständigen Chefarztes bedürfen und grundsätzlich maximal zweimal innerhalb von fünf Jahren gewährt werden.
Scharfer Gegenwind schlug Loacker von SPÖ-Abgeordnetem Erwin Spindelberger (S) entgegen. Er warf Loacker vor, neoliberales Gedankengut zu vertreten und alles, was nur den Hauch eines sozialen Anstrichs habe, zu hinterfragen; das sei “beschämend”. Statt die Notwendigkeit von Kuren anzuzweifeln, sollte man ihm zufolge vielmehr fragen, warum so viele Menschen Anträge auf Kur stellten. Er werde nicht zulassen, dass Arbeitnehmerrechte “mit Füßen getreten werden”.
Nach Meinung von ÖVP-Abgeordneter Claudia Durchschlag hat Loacker McDonald missverstanden. Diesem sei es nicht darum gegangen, Kuren abzuschaffen, sondern diese weiterzuentwickeln und zu optimieren, betonte sie. Durchschlag selbst wertete das Instrument der Kur, trotz Verbesserungsbedarfs in einigen Bereichen, als durchaus sinnvoll und verwies auch auf persönliche Erfahrungen. Ihr zufolge wird der Wille der PatientInnen zur aktiven Therapieteilnahme außerdem von den Versicherungsanstalten vorausgesetzt und ist seit der Einführung des Selbstbehalts auch deutlich gestiegen. Um Kuren nachhaltiger zu machen, regte Durchschlag unter anderem die gemeinsame Festlegung von Patientenzielen nach Kurende an.
Auch die Gesundheitssprecherinnen der FPÖ und der Grünen, Dagmar Belakowitsch-Jenewein und Eva Mückstein, stellten sich hinter das Instrument der Kur. Es gebe sicher PatientInnen, die das System ausnutzen und Missbrauch betreiben, meinte Belakowitsch-Jenewein, es sei aber nicht angebracht, Kuren deshalb insgesamt in Frage zu stellen. Der Druck in der Arbeitswelt steige immer mehr, außerdem erwarte man von den Menschen, dass sie immer länger arbeiteten und später in Pension gingen, machte sie geltend. Das verstärke körperliche Abnutzungserscheinungen. Belakowitsch-Jenewein ist auch überzeugt, dass eine Kur weit mehr bringt als ambulante Behandlungen.
Ähnlich argumentierte Mückstein. Kuren seien für Prävention und Gesundheitserhaltung sehr wichtig, bekräftigte sie. Man müsse froh sein, wenn viele Menschen Kuren in Anspruch nehmen, sie würden den Betroffenen die Chance bieten, Gesundheitskompetenz zu erwerben.
Kritik übten Belakowitsch-Jenewein und Mückstein an der unterschiedlichen Bewilligungspraxis der Versicherungen. Für Belakowitsch-Jenewein ist das ein Argument mehr, die Krankenkassen zusammenzulegen. Verständnis äußerte Mückstein außerdem für die Kritik Loackers an der vorliegenden Anfragebeantwortung. Diese sei eher “defensiv” ausgefallen.