Rassismus bekämpfen – Solidarität mit Geflüchteten – Gegen die mörderische Politik der Festung Europa.
Am 15. November planen die neofaschistischen „Identitären“ einen Aufmarsch in Spielfeld an der österreichisch-slowenischen Grenze. Diese erneute Mobilisierung gegen Geflüchtete werden wir nicht unkommentiert geschehen lassen und rufen daher unter dem Titel „Kein Spielfeld für Nazis!“ zu entschlossenem Protest in Form einer antifaschistischen Gegendemonstration auf. Damit wollen wir ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und nationalstaatliche Ausgrenzung setzen. Aufrufe in mehreren Sprachen finden sich auf keinspielfeld.noblogs.org. Es wird dazu eine organisierte Anreise aus verschiedenen Städten geben.
Dieser Aufmarsch organisierter Rechtsextremer reiht sich ein in eine Welle rassistischer Mobilmachungen: Schon am 26. Oktober gelang es einer Gruppe Rechtsextremer eine unangemeldete Versammlung gegen Flüchtende in Spielfeld abzuhalten. Am Samstag den 31. Oktober marschierten, mobilisiert von der rechtsextremen Kleinstpartei PDV im Zusammenspiel mit Neonazis, „Identitären“, „besorgten Bürger_innen“ und Hooligans, an die 500 Rassist_innen in Spielfeld auf. Im Umfeld des Aufmarsches kam es zu einem Pfeffersprayangriff auf Antifaschist_innen sowie zu mehreren Hitlergrüßen. Belege sowie Informationen zu einschlägig bekannten Teilnehmer_innen finden sich ebenfalls am Blog unter
http://keinspielfeld.noblogs.org/hintergruende/.
Rechtsextreme versuchen, an den ohnehin vorhandenen Rassismus in der österreichischen Gesellschaft anzuknüpfen. Die FPÖ konnte die autoritären Gebärden der von Abstiegsängsten und rassistischen Untergangsszenarios gebeutelten Österreicher_innen in Wahlergebnisse umsetzen. Zunehmend artikuliert sich dieser Rassismus nun auch auf der Straße. Gleichzeitig kündigt die Innenministerin „bauliche Maßnahmen“ zur militarisierten Abwehr vor Flüchtenden an, in Spielfeld wurden bereits erste Stacheldrahtrollen zur Abwehr Geflüchteter in Stellung gebracht. „Die Folgen dieser Migrationspolitik lassen sich an den tausenden Toten an den europäischen Außengrenzen ablesen. Grenzzäune zwingen Flüchtende in lebensbedrohliche und oft auch tödliche Situationen“, erklärt Anita F., Sprecherin der Plattform „Kein Spielfeld für Nazis!“ und ruft abschließend zum Protest auf: „Eine emanzipatorische Linke, die es mit der Solidarität mit Refugees ernst meint, muss gegen die aktuellen rassistischen Mobilmachungen und gegen die tödliche Festung Europa entschlossen auftreten. Deshalb werden wir am 15. November dem Naziaufmarsch unseren lautstarken Protest entgegen stellen und rufen alle Antirassist_innen auf, sich mit vielfältigen Aktionsformen zu beteiligen. Wir werden Nazis und sogenannten ‚besorgten Bürger_innen’ nicht die Straßen überlassen und an diesem Tag ein kämpferisches Zeichen gegen Rassismus und für uneingeschränkte Bewegungsfreiheit setzen.“
Demonstration: Kein Spielfeld für Nazis!
15.11.2015 in Spielfeld
Genauer Ort und Zeit werden demnächst bekannt gegeben.
Wie kann es so weit kommen das Menschen auf allen Seiten so ausflippen? Versagen der Politik?