SPÖ – Auf Kriegsfuß mit ÖVP – FPÖ

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Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen.

Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister bei Problemen an den Schulen auf alle anderen Politikbereiche auszureden,“ sagte Hammerschmid unter Verweis darauf, dass Fassmann die Stadtplanung, die Wohnbaupolitik, die Bundesländer aber nicht sich selbst als Zuständigen sah. Natürlich ist es primär die Aufgabe des Bildungsministers, Lösungen für die Integration von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache oder bei Gewalt an den Schulen vorzulegen.

Hammerschmid verwies auf das kommende ExpertInnenhearing der Oppositionsparteien am 8. Mai im Bildungsausschuss des Nationalrates: „Dabei werden ExpertInnen zu hören sein, die Fassmann Lösungsvorschläge machen werden. Ich hoffe, dass der unausgegorene Gesetzesvorschlag zu den Deutschklassen dann nochmals überarbeitet und adaptiert wird.“ Abschließend forderte die SPÖ-Bildungssprecherin, dass die Regierungsfraktionen das Hearing öffentlich machen, damit sich die Öffentlichkeit selbst ein Bild machen kann.

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