SPÖ und FPÖ: Fahren eindeutig die meisten Skandale ein

25. November 2019 AKTUELL, POLITIK

Wenn wir von Statistik sprechen: SPÖ und FPÖ können sich die Hand geben. Die SPÖ es zieht sich eine richtige Zeitlinie durch die Skandale.

Bei der FPÖ, wie sie in der Regierung waren, haben sich die Skandale mehr als gehäuft.

Schaut man nach, wer Kaiser war, bei Korruptionsverdacht, stoßt man immer wieder auf SPÖ und FPÖ. Auch die ÖVP ist involviert, nur sind diese viel geschickter.

Politik ist schmutzig und war immer schmutzig. Zahlen sollen es immer die kleinen, die noch kleiner gemacht werden.

Die Bürokratie hilft auf diesem Weg: Die Menschen zu unterdrücken, unterwürfig machen und vieles mehr. Viele sind dabei all zu willig, deshalb schaut es so aus, wie es aussieht. Morgen wird es wahrscheinlich zu einem großen Streit im Nationalrat kommen, Thema Korruption, Postenschacher und jeder gegen jeden.

SPÖ abgestraft, aber nicht genug:

Steiermark-Wahl – Rendi-Wagner und Deutsch: Schmerzliches Ergebnis.

Die Ergebnisse der Hochrechnungen nach Wahlschluss der Landtagswahl in der Steiermark zeigen für SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch „ein schmerzliches Ergebnis für die SPÖ Steiermark“.

„Die Ausgangslage für die steirische SPÖ war schwierig und unter anderem Fehlern der Vergangenheit geschuldet. Was erschwerend zu diesem Ergebnis beigetragen hat, war die Abgabe des Landeshauptmann-Sessels an die ÖVP nach der vergangenen Landtagswahl 2015. Damit hat die SPÖ Steiermark auch ihren Führungsanspruch abgegeben – das wirkt sich auch auf die Mobilisierung aus“, betont der SPÖ-Bundesgeschäftsführer am Sonntag in einer ersten Reaktion gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

„Unser Dank und große Anerkennung gilt unseren UnterstützerInnen und den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern der SPÖ Steiermark, die mehr als 100.000 Haushalte besucht und unermüdlich bis zur letzten Minute für die Menschen in der Steiermark und für unsere Bewegung gekämpft haben“, so Rendi-Wagner und Deutsch.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen