SPÖ: Unwürdiges Hütchenspiel

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AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen

Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen.

Heftig kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher das waghalsige AUVA-Finanzierungsgebäude für die Abgabensenkung der Wirtschaft. „Hier von Transparenz zu sprechen, ist der reinste Hohn“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher und erklärt: „Da soll irgendwann, wann genau wird nicht gesagt, von einem Topf in den anderen umgeschichtet werden und zum Schluss stellt sich doch die Frage: Wer soll das bezahlen? Die Antwort ist ganz klar: Dieses unwürdige Hütchenspiel findet auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten statt und die werden es auch sein, die schlussendlich mit Leistungskürzungen das Abgaben-Zuckerl finanzieren“, sagt Lercher und stellt fest, dass das AUVA-Kürzungspaket ganz offensichtlich vom Wunsch des Konzernkanzlers getragen sei, seinen Großspendern einen Gefallen zu tun. Grundsätzlich hinterfragt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer den „künstlich generierten Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur“.

Wie schon bei 12-Stunden-Tag/60-Stunden-Woche werde im Schnellschussverfahren gehandelt. „Selbstverwaltung und Sozialpartner bleiben außen vor. Drüberfahren ist das neue Branding der schwarz-blauen Regierung“, sagt Lercher, für den klar ist, dass diese Regierung den Menschen, trotz aller anderslautenden Beteuerungen, Leistungskürzungen zumutet. „Wenn das AUVA-Paket nicht mit Zauberei, sondern mit Adam Riese zu tun hat, kann das nur auf Kosten der Leistung gehen. In dem Fall entweder bei den Krankenkassen oder eben bei der AUVA. In jedem Fall sind die Patientinnen und Patienten die Leidtragenden für die Senkung der Arbeitgeberbeiträge.“

„Wie schon beim 12-Stunden-Tag und der 60-Stunden-Woche, den AMS-Kürzungen, den Teuerungen beim Wohnen, dem Rütteln am Kündigungsschutz und an der 5. Urlaubswoche läuft bei Kurz/Strache alles nach demselben Motto: Sparen bei den Menschen und Großzügigkeit bei Wirtschaft und Industrie“, stellt Lercher fest

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