SPÖ – Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel
Christian Kern - | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit

Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass

„Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso wichtiger ist eine starke Opposition, und das werden wir sein! Für Sanktionen gibt es gar keinen Anlass“, betont SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern. ****

„Egal ob Bildungspolitik, Landwirtschaft oder Gesundheits- und Frauenpolitik – das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit“, fährt Kern fort. „Wir werden dieser Retropolitik von Schwarz-Blau entschieden entgegentreten und dafür sorgen, dass die größten Unsinnigkeiten verhindert werden“, betont der Bundesparteivorsitzende abschließend.

Stellungsnahme an FPÖ Vorwürfe, nichts dran.

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