Straches Handy für Soko Casino – Ibiza große Fundgrube

15. November 2019 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
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Der Strache, hat dadurch viele verraten, reibt sich die Soko die Hände.

“Von Dummheit und Überheblichkeit ist die Rede”!

Es wird noch große Auswirkungen auf Novomatic, FPÖ und ÖVP haben. Meinen die Experten.

Hier ein weiterer Bericht:

Straches Handy für Soko Ibiza eine wahre Fundgrube

Casino-Postenschacher

Die brisante Casino-Affäre um Posten gegen (Glücksspiel-)Deal weitet sich aus. Im Zuge der Ermittlungen erweisen sich unter anderem auch Text- und Chatnachrichten auf dem sichergestellten Handy des gestürzten FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache für die Soko Ibiza als wahre Fundgrube. Insgesamt wurden rund 100 Gigabyte an Datenmaterial gesichert – dieses gelte es nun zu überprüfen, hieß es gegenüber der „Krone“.

Auch interessant:

BAK wollte auch Journalisten-Handy beschlagnahmen

Das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) wollte neben dem Handy der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper auch jenes einer Journalistin beschlagnahmen lassen. Das hat die Staatsanwaltschaft Wien am Donnerstag bestätigt. Die Staatsanwaltschaft lehnte diesen Ermittlungsschritt allerdings ab – und zwar in beiden Fällen mit Blick auf das Redaktionsgeheimnis.

BVT-„Maulwurf“-Suche: Ermittler wollten auch Handy von Journalistin

Ermittler wollten Krisper-Handy sicherstellen

Befinden wir uns immer mehr Richtung Diktatur und Zensur?

FPÖ: Kickl entsetzt über Anregung, das Smartphone einer Abgeordneten zu konfiszieren.

Wusste Staatsekretärin Edtstadler Bescheid, die für das BAK verantwortlich war?

FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl zeigt sich entsetzt über Medienberichte, wonach das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) die Beschlagnahmung des Mobiltelefons der Neos-Abgeordneten Krisper angeregt haben soll. Demnach erfolgte diese Empfehlung an die Staatsanwaltschaft im Zuge einer Ermittlung im Mai 2019, also in den letzten Tagen der Ära Kickl als Innenminister.

„Ich kann versichern, dass weder ich noch mein Kabinett oder das Generalsekretariat über diese beabsichtigte Maßnahme informiert waren. Hätte ich davon erfahren, hätte ich mich deutlich gegen einen derartigen Schritt ausgesprochen. In den persönlichen Bereich von Nationalratsabgeordneten einzugreifen, geht aus meiner Sicht überhaupt nicht.
Das hebelt auch die parlamentarische Immunität aus“, so Kickl.

Kickl verweist darauf, dass das BAK im Zuständigkeitsbereich der damaligen ÖVP-Staatssekretärin Edtstadler lag, und empfahl, bei ihr nachzufragen, ob sie über diesen gravierenden Schritt informiert war und wenn ja, ob sie ihre Zustimmung gab. Im Übrigen sei darauf verwiesen, dass es der ermittelnden Staatsanwaltschaft in der BVT-Causa wichtig gewesen sei, dass sie selbst und nicht das BAK bestimmen kann, welche Ermittler zu ihrer Unterstützung eingesetzt werden. Daraus ließen sich eine gewisses Skepsis der Staatsanwaltschaft und deren Annahme interpretieren, dass es Verbindungen von einzelnen Mitarbeitern des BAK zu Beschuldigten in der BVT-Causa geben könnte.

 

 

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