Systemversagen

Justiz
AKTUELL

Systemversagen in Politik und Justiz: Teil 2

6. Oktober 2022

Systemversagen und kaum Fehlerkultur, bzw. schnell wieder vergessen, oder Willkür und Schikanen durch Machtmissbrauch. Quelle, Zitat, ORF: Nach Prüfung des Anfangsverdachts kam die Anklagebehörde zum Schluss, dass die aktuelle Verdachtslage nicht für ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren reicht. „Die geäußerten Verdachtsmomente beruhen...

Justiz
AKTUELL

Systemversagen Justiz und Politik

2. Oktober 2022

Das sagt niemand anderes als Ministerin Raab selbst. Und was ist: Schwarz, Grüner Zwist um Justizreform, statt gemeinsame Lösungen zu finden. Zadic vs. Edtstadler: Zwist um die Justizreform. Systemversagen Justiz und Politik Justiz, frei von politischen Zwängen. Der Weg dorthin...