Milliarden Verluste unter SPÖ Regierung: Unter einer Regierung wo die SPÖ den Bundeskanzler stellte, siehe Archive!
Die SPÖ ist kein Opfer, Herr Krainer. Ihr wart es schon immer!
Vor allem das Volk wurde von der SPÖ immer mehr belastet, auch dies nachlesbar in der Chronologie, Archive!
SPÖ: “Ihr seit es immer gewesen”!
Arbeitsmarkt: Neues EU-Verfahren gegen Österreich
SPÖ-Krainer: „Kaputtes Budget“ mit Mix aus einnahmen- und ausgabenseitigen Maßnahmen reparieren
In der Debatte über eine technische Änderung im Bundeshaushaltsgesetz hat SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer einen Überblick über die aktuelle Budgetlage gegeben – „Das Budget ist kaputt“ – und erklärt, wie es dazu gekommen ist. Die ÖVP-FPÖ-Regierung und die ÖVP-Grünen-Regierung haben „das Wort Gegenfinanzierung aus ihrem Vokabular gestrichen“. Jetzt geht es aus Sicht der SPÖ darum, den Schaden zu reparieren. „Wir verhandeln in diese Richtung. Wir haben den Schaden nicht verursacht, aber wir sind bereit, als Handwerker den Schaden, den die Vorgängerregierungen verursacht haben, zu reparieren“, so Krainer.
Die erste Pflicht sei dabei, zu schauen, dass es mit der Wirtschaft …