Diese Zahlen legte nun die KRONEN ZEITUNG offen.
KRONEN ZEITUNG: Sie verwalten Milliardenbeträge und bestimmen über die Zukunft unserer Stadt – die Wiener Politiker. Für diese Verantwortung erhalten die Funktionäre auch ein ordentliches Gehalt. Vom Bürgermeister über den Gemeinderat bis hin zum Bezirksvorsteher: Welcher Politiker wie viel kassiert – die “Krone” hat die Zahlen.
Laut dem Wiener Bezügegesetz ergibt sich der Lohn eines Politikers aus einem Prozentsatz der Bemessungsgrundlage. Dieser Ausgangsbetrag ist im “Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre” geregelt. Er beträgt aktuell 8583,30 Euro.
Bezüge und gemeldete Tätigkeiten der Abgeordneten zum Wiener Landtag
Die Abgeordneten des Wiener Landtages – die gleichzeitig Gemeinderäte sind – erhalten aus diesen politischen Tätigkeiten nur einen Bezug. Dieser Bezug ist, ebenso wie jene des Landeshauptmannes und der Mitglieder der Landesregierung, im Wiener Bezügegesetz 1997 geregelt. Der Landeshauptmann, der Erste Präsident des Wiener Landtages, die Mitglieder der Landesregierung, die zugleich amtsführende StadträtInnen sind, und die Klubvorsitzenden dürfen während ihrer Amtstätigkeit keinen Beruf ausüben.
Die anderen Mitglieder des Wiener Landtages beziehungsweise Wiener Gemeinderates und die Nicht Amtsführenden StadträtInnen können einen Beruf ausüben. Diese Tätigkeiten sind zu melden und in eine öffentliche Liste aufzunehmen, die vom Präsidenten des Wiener Landtages geführt wird. Diese Liste bildet die Meldungen der Landtagsabgeordneten wortident ab. Die Richtigkeit der Meldungen liegt im alleinigen Verantwortungsbereich der Abgeordneten.
Darüber hinaus ist die Höhe der monatlichen Bruttobezüge aus diesen Tätigkeiten in Kategorien bekannt zugeben:
Kategorie 1: 1 bis 1.000 Euro
Kategorie 2: von 1.001 bis 3.500 Euro
Kategorie 3: von 3.501 bis 7.000 Euro
Kategorie 4: von 7.001 bis 10.000 Euro
Kategorie 5: über 10.000 Euro
Und so sehen die Gehälter im Detail aus:
Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Häupl führt mit 17.166 Euro das Lohn- Ranking an.
Die Vizebürgermeisterinnen Maria Vassilakou und Renate Brauner erhielten bisher, dank ihrer zusätzlichen Funktion als amtsführende Stadträtinnen, 16.308 Euro. Der neue FPÖ- Vizebürgermeister Johann Gudenus verdient in seiner Position, die mit keinerlei Kompetenzen ausgestattet ist, monatlich 9441 Euro .