Coronavirus — Vesna_Pixi / Pixabay License

China und Amerika, streiten sich um unser Land.

Handelsstreit, nicht länger auf unserem Rücken: SPÖ statt Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, etc. Amerika und China zur Kassa bitten: Der Handelskrieg hat mit dem Coronavirus den Höhepunkt erreicht. Die machen einfach weiter?

Ned immer die eigenen Leute ausziehen wollen, sondern die Schuldigen und die sind nicht wir. Nur weil die Politik zu feige ist bei den wirklichen Verursachern anzuklopfen, ruiniert man uns, Künstler, Unternehmer; Arbeiter, Angestellte immer weiter?

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Beide wollen unser Wasser, unser Holz, unsere Ressourcen, ist ein offenes Geheimnis. Alles geschenkt natürlich, Österreich endgültig ruinieren.

Nun kann man sich fragen: “Was macht die Regierung”?

Soll sich jeder selbst beantworten, bei über 1,8 Millionen Menschen die am Ende stehen, mehr oder weniger.

Mehr als 1,8 Millionen ohne Job oder in Kurzarbeit

China und Amerika, haben dabei nicht einmal zurück geschreckt, dieses Virus in ihr eigenes Land zu bringen. Mein Vorschlag: China und Amerika sollten sich die Kosten der aufteilen, die den Schaden mildern könnten, sie haben beide Anteile der Schuld, mit dem Handelskrieg der für alle immer gefährlicher wurde.

China und Amerika zu Kassa bitten, nicht unsere Leute immer mehr ruinieren.

In Österreich sind derzeit über 1,8 Millionen Menschen ohne Job oder in Kurzarbeit. Wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte, sind 503.494 Menschen als arbeitslos gemeldet, weitere 46.168 Personen in Schulungen. Dazu kommen rund 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Ministerin Aschbacher sieht sich mit Fragen und Kritik zur Corona-Krise konfrontiert.

Corona-Kurzarbeit im Fokus der Aussprache im Sozialausschuss

Um aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt im Zusammenhang mit der Corona-Krise drehte sich die Aussprache mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher heute im Sozialausschuss. Im Zentrum standen die Corona-Kurzarbeit und weitere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

Arbeitsministerin Aschbacher informierte über Corona-Kurzarbeit

Ministerin Aschbacher zeigte sich überzeugt, dass die Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze greifen und informierte über die Corona-Kurzarbeit. Fast 80.000 Anträge wurden bisher gestellt, mehr als 63.000 konnten in den Bewilligungsprozess aufgenommen werden, bei den restlichen 17.000 fehlten noch Daten der Unternehmen, sodass das AMS nachfassen muss. Rund 40.000 Anträge sind bereits bewilligt, erste Gelder würden diese Woche fließen, so die Ministerin. Da sich bereits abzeichne, dass es mehr Geld brauche, werden die Mittel diese Woche von fünf auf sieben Mrd. € aufgestockt. Das Zahlungsziel seien 30 Tage, Aschbacher bat um Geduld, falls es zu Verzögerungen kommen sollte. Wenn Unternehmen in der Zwischenzeit Liquiditätsüberbrückungen brauchen, stehen die Hausbanken zur Hilfe bereit, so Aschbacher. Die Ministerin wies außerdem auf die seit dieser Woche bestehende Hotline im Finanzministerium hin, bei der Fragen zur Kurzarbeit beantwortet werden.

Überprüfung von Missbrauch der Corona-Kurzarbeit, AMS-Personal, Maßnahmen für Herbst

Die Abgeordneten wandten sich mit einer Vielzahl an Fragen zur Corona-Kurzarbeit an die Ministerin. Michael Hammer (ÖVP) etwa wollte wissen, wie viel bereits ausbezahlt wurde und wie die Abrechnungsbedingungen aussehen. Michael Schnedlitz (FPÖ) erkundigte sich nach aktuelleren Arbeitslosigkeitszahlen und den Vorhaben der Ministerin, die Kurzarbeits- und Arbeitslosigkeitskurve abzuflachen.

Eine Reihe von Fragen richtete auch Gerald Loacker (NEOS) an die Minsiterin. Er berichtete, dass manche Antragsstellen die Anträge für Kurzarbeit nicht akzeptieren, wenn diese von SteuerberaterInnen für die Betriebe gestellt wurden. Loacker wollte wissen, ob man die Stellen anweisen könne, auch Anträge von SteuerberaterInnen zu akzeptieren. Außerdem zeigte er sich skeptisch bei den Möglichkeiten zur Überprüfung von Missbrauch der Kurzarbeit und fragte nach konkreten Maßnahmen. Da sich die wirtschaftliche Flaute länger ziehen könne, war für Loacker weiters die Möglichkeit von Verlängerungsanträgen von Interesse.

Von Seiten der SPÖ erkundigte sich Gabriele Heinisch-Hosek nach Maßnahmen, die jetzt bereits getroffen werden, um einem “Super-GAU am Arbeitsmarkt” im Herbst vorzubeugen, insbesondere im Hinblick auf Frauen, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und ältere ArbeitnehmerInnen. Alois Stöger (SPÖ) fragte nach, ob die Aufstockung von AMS-Personal bereits in Umsetzung sei. Mit Blick auf die Stopp-Corona-App wollte Stöger wissen, aufgrund welcher Rechtsgrundlage ArbeitnehmerInnen von der Arbeit fernbleiben dürfen, wenn sie in der App als potenziell betroffen aufscheinen. Zudem war der Umgang mit schwangeren Arbeitnehmerinnen, insbesondere die Frage der Schutzmasken, für Stöger von Interesse.

Aschbacher: Anträge über rund 4,3 Mrd. € bereits bewilligt

Wie hoch die Summe der bereits diese Woche ausbezahlten Kurzarbeitshilfen ist, könne sie nicht nennen, weil sie die Daten dazu erst bekomme, sagte Ministerin Aschbacher. Die bewilligten Anträge belaufen sich aber auf rund 4,3 Mrd. €, weshalb eine Aufstockung des Budgets notwendig wurde. Aktuelle Arbeitslosenzahlen werde sie nächste Woche bekannt geben. Man habe sich mit dem AMS-Vorstand geeinigt, die Zahlen monatlich zu kommunizieren, sagte Aschbacher zur Frage des Abgeordneten Schnedlitz.

Auf Gerald Loackers Frage zur Überprüfung von Missbrauch betonte die Ministern, dass man keinen Missbrauch dulde und eine Überprüfung im Nachhinein erfolge, etwa durch einen Vergleich des Umsatzes des Unternehmens zu der Zeit, in der MitarbeiterInnen in Kurzarbeit waren. Die Finanzpolizei werde hier intensiv nachprüfen, so die Ministerin. Für einfache Verlängerungsanträge kündigte Aschbacher eine IT-Lösung an.

Im Hinblick auf die von Gabriele Heinisch-Hosek thematisierten Gruppen der Frauen, Jugendlichen, Menschen mit Behinderung und älteren ArbeitnehmerInnen betonte die Ministern, niemanden zurücklassen zu wollen und an Maßnahmen für den Herbst gemeinsam mit ExpertInnen zu arbeiten. Die von Alois Stöger angesprochene Personalaufstockung im AMS sei noch nicht in ein Gesetz gegossen, man nehme sich das aber vor, informierte Aschbacher. Personen, die in der Stopp-Corona-App als potenziell betroffen aufscheinen, müssten sich testen lassen. Erst mit einem positiven Test und der entsprechenden Mitteilung der Behörden sei eine Quarantäne und ein Fernbleiben der Arbeit möglich. Was schwangere Arbeitnehmerinnen betrifft, werden weiterhin Möglichkeiten geprüft, laut ExpertInnen würden diese aber nicht zur Risikogruppe zählen. Sie können einen Mund-Nasen-Schutz tragen, eine Atemschutzmaske sei nicht erlaubt, da diese die Sauerstoffzufuhr zum Ungeborenen beeinträchtige.

Oppositionsparteien kritisieren Kommunikation der Regierung

In einer zweiten Fragerunde äußerten die Abgeordneten der Opposition Kritik an den Maßnahmen und der Kommunikation der Regierung. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) etwa zeigte sich enttäuscht, dass die Ministerin keine aktuellen Arbeitslosenzahlen im Ausschuss präsentierte und kritisierte die Antworten als zu wenig konkret. Von der SPÖ kritisierte Dietmar Keck, dass Konzepte zum Hochfahren von Kleinbetrieben fehlten und erkundigte sich nach Maßnahmen für Jugendliche auf der Suche nach Lehrstellen. Verena Nussbaum (SPÖ) bemängelte, dass die Definition der Risikogruppen zu lange dauere. Fiona Fiedler (NEOS) beanstandete, dass Verordnungen erst kurzfristig bei den Unternehmen ankommen und diesen daher die Zeit für Vorbereitungen fehle. Außerdem wollte sie wissen, wann Tageswerkstätten für Menschen mit Behinderung wieder öffnen.

Bei der Öffnung von Betrieben sei vor allem der Schutz der ArbeitnehmerInnen wichtig. Das Wirtschaftsministerium arbeite an Konzepten, die in Kürze vorgestellt würden, sagte Aschbacher. Für Lehrlinge werden überbetriebliche Lehrwerkstätten in Betracht gezogen und an einer Aufstockung dieser gearbeitet. Beim Hochfahren sei es wichtig, auf Menschen mit Behinderungen zu fokussieren, weil das Arbeiten ihnen Sinn gebe, so die Ministerin. Sie verwies außerdem auf die flexiblen Sonderbetreuungszeiten, die für die Betreuung von Menschen mit Behinderungen möglich sind. Die Bundesministerin griff außerdem einen Vorschlag von Josef Muchitsch (SPÖ) auf und kündigte eine Aussprache mit den SozialsprecherInnen der Parlamentsfraktionen an.

Zum Beispiel: Wenn China, Computer, Laptops, Handys, TV, Geräte, Autos hier in Österreich verkauft, bekommt Österreich eine Abgabe, Coronaschaden, Abgabe. Für Amerika das selbe. Die Schuld ist allein durch den Handelskrieg bewiesen.

Die EU sollte schauen, zu so einer Abgabe für die Verursacher zu kommen und nicht die Menschen im eigenen Land in den Selbstmord treiben oder sonstigen durchdrehen. Damit könnte man viel finanzieren. Auch Menschen, Unternehmer, die einfach nur arbeiten wollen und nicht reich sind.