Zeit im Blick

Die ÖVP setzt immer auf Zeit. Immer auf das richtet sich von selbst. Wird nicht so schlimm. Rudi Ratlos und Susi Sorglos eben… ÖVP-Finanzsprecher: Sicherheit für den Finanzplatz Österreich hat oberste Priorität Im Zusammenhang mit […]

Weiterwursteln: Budgetsanierung rückt in weite Ferne

Strukturelle Reformen bleiben weiterhin auf der Strecke. “Das vorgelegte Budget lässt sich sehr einfach mit einem Wort beschreiben: Weiterwursteln. Eine nachhaltige Budgetsanierung rückt erneut in weite Ferne, strukturelle Reformen bleiben erneut auf der Strecke”, erklärt […]

Menschen Interpretieren.

Interpretieren kommt von Darstellung. Wir stellen was dar. Manches kommt aus der Intuition, aus Erlebnissen die ähnlich waren. Jeder spielt sein eigenes Kopfkino. Doch wir Interpretieren um so mehr, um so mehr man uns keine […]

Schwerer Unfall bei Schalungsarbeiten

Presseaussendung der Polizei Niederösterreich Schwerer Unfall bei Schalungsarbeiten im Gemeindegebiet Berndorf / Bezirk Baden Zwei Arbeiter, ein 23-jähriger Mann aus Wr. Neustadt und ein 55-jähriger Mann aus 1100 Wien, waren am 11. November 2015, gegen […]

Sinnhaftigkeit von Kuraufenthalten

NEOS ziehen Sinnhaftigkeit von Kuraufenthalten in Zweifel Kurze Debatte über eine Anfragebeantwortung im Nationalrat. Leisten Kuraufenthalte tatsächlich einen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge oder werden sie hauptsächlich für eine Auszeit vom Berufsleben genutzt und gehören damit eigentlich […]

Mikl Leitner will die Bevölkerung nicht überfordern

Mikl-Leitner: Die Systeme fordern, die Bevölkerung nicht überfordern. Innenministerin zur aktuellen Situation in der Asyl- und Flüchtlingsfrage – “Wir sind in vielen Bereichen am Limit” Rund 445.000 Menschen sind seit Anfang September in unser Land […]

Die FPÖ fordert: Sofortiger Stopp der Beitrittsverhandlungen mit Türkei

11. November 2015

EU-“Rückschrittsbericht” zur Türkei offenbart europäische Schizophrenie. “Die heute veröffentlichten und als Fortschrittsbericht betitelten Erkenntnisse zur Entwicklung der Türkei müssen als Rückschrittsbericht bezeichnet werden. Angesichts der Faktenlage müssen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort ausgesetzt werden”, […]

Soll jetzt auch der ärztliche Berufsstand kriminalisiert werden?

11. November 2015

Gegen eine Kriminalisierung des ärztlichen Berufsstandes. Die Justiz darf nicht ärztliche Therapiemaßnahmen diktieren. Der Verband der intensivmedizinischen Gesellschaften Österreichs (FASIM) wendet sich an die Öffentlichkeit – Einladung zum Pressegespräch. „Wir sind zutiefst betroffen, dass die […]

Arbeitsmarktöffnung für Asylwerber

11. November 2015

Als unverantwortlich zeichnet die FPÖ die geplante Arbeitsmarktöffnung für Asylwerber. ÖGB-Forderung ist angesichts herrschender EU-Arbeitslosigkeit Fehlkalkulation. “Angesichts der in ganz Europa steigenden Arbeitslosigkeit wäre eine Arbeitsmarktöffnung für Asylwerber völlig unverantwortlich”, kommentiert FPÖ-Generalsekretär und FPÖ-Delegationsleiter im […]

Ein besseres Leben in Österreich

Viele Flüchtlinge haben nur eines im Sinn, ein besseres Leben. In manchen Ländern wären sie in Sicherheit. Doch mehr nicht. Das genügt nicht. Sie hungern in Lagern Sie bekommen keine Arbeit Sie bekommen keine Ausbildung […]

Für längeres Arbeiten braucht es altersgerechte Jobs!

Pensionistenverband begrüßt PVA-Motivationsbrief – Aber: Altersgerechte Jobs und Bonus-Malus-System Voraussetzung für längeres Arbeiten. „Wenn wir wollen, dass die Menschen länger im Erwerbsleben bleiben, müssen wir auch die Voraussetzungen dafür schaffen! Also her mit den Jobs […]

Sozialpartner fordern: Bildung neu organisieren

Nach Arbeitstreffen der Sozialpartner mit Bildungsministerin Heinisch-Hosek. Gestern sind die Präsidenten der Sozialpartner, Erich Foglar (ÖGB), Rudolf Kaske (BAK) und Christoph Leitl (WKO) sowie Georg Kapsch, Präsident der Industriellenvereinigung mit Bildungsministerin Heinisch-Hosek und Staatssekretär Mahrer […]

Integration oder Verdrängung?

Integration oder Verdrängung? Mehr als 400.000 Menschen in Österreich sind auf Jobsuche. Bis Ende des Jahres könnten 30.000 anerkannte Flüchtlinge dazu kommen, schätzt das Sozialministerium. Welche Chancen haben sie und was bedeutet das für den […]

Wr. Neustadt will 15 Mio. Euro sparen

Wiener Neustadt will 2016 15 Millionen Euro einsparen. Die Stadtgemeinde stellte am Montag ihr Sanierungsprogramm vor. Im Februar hatte der Stadt bei einem Schuldenstand von 400 Millionen Euro die Zahlungsunfähigkeit gedroht. Klaus Schneeberger Bürgermeister Wr. […]

Mit Axt Frau und Dreijährigen bedroht

Taten geschehen oft unmittelbar nach einem Polizeieinsatz. Wenn die Lage nicht richtig einschätzbar ist oder war. Mit einer Axt ist ein 40-Jähriger am Sonntag in Bärnbach im Bezirk Voitsberg auf seine Lebensgefährtin und deren Sohn […]

Ministeranklage – FPÖ-Stefan: SPÖ und ÖVP machen einander die Mauer

Die Regierung hat das Recht auf Asyl zum Recht auf Zuwanderung umgedeutet und den Rechtsstaat außer Kraft gesetzt. Wenn das keine Ministeranklage rechtfertigt, was dann?” “Unrecht muss zu Recht werden – in diesem Sinne machten […]

Wir haben fertig-heißt es ab Mittwoch

Mittwoch ist die Grenze zu Österreich dicht. Der Grenzzaun steht, er wird bereits gebaut und die Arbeiten werden streng überwacht. Soll die Grenze zu Slowenien rechts und links des Grenzübergangs Spielfeld mit einem langen Zaun […]

Ernst Fuchs verstorben

In tiefer Trauer, aber auch im Wissen um sein erfülltes Leben, gibt die Familie Fuchs bekannt, dass Ernst Fuchs in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages im 86. Lebensjahr an Altersschwäche ohne zu leiden verstorben […]

Gebühren dürfen keinen Steigerungsautomatismus erhalten

AUSTROMED spricht sich vehement gegen die geplante automatische Anpassung der Gebühren für Medizinprodukte aus – Protestnote an die Politik. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2016 soll eine vollautomatische jährliche Erhöhung der Gebühren für die Bundesämter für Ernährungssicherheit […]

ÖBB-Doppelmoral in der Flüchtlingsfrage

Wie wir bereits berichtet haben, will die ÖBB nun 5 Millionen Euro wegen der Flüchtlingstransporte. Die Politik der ÖVP redet jetzt von Doppelmoral der ÖBB. Ottenschläger: Ich bin entsetzt über die ÖBB-Doppelmoral in der Flüchtlingsfrage. […]

Buslenker packen aus: Asylfahrten

Warum entstand diese Diskussion: Weil einer Autofahrerin auf der Autobahn von einem Busfahrer aufgefahren wurde und diese dabei schwer verletzt wurde. Die Flüchtlinge wurden in dem Reisebus gerade von der Grenze bei Spielfeld (Steiermark) zu […]

HC Strache- 2 Teil Pressestunde

Strache: “Dort wo keine Grenzzäune möglich sind gibt es Patrouille, da braucht man Exekutivpersonal und Bundesheer. Ich wiederhole hier nochmal diese Regierung hat das Bundesheer kaputt gespart. Wir bräuchten auch viel mehr Luftüberwachung um zu sehen […]

HC-Strache in der heutigen Pressestunde

Die Sprecherin sagte: “Herr Strache sie befürworten Grenzäune, wie genau soll so ein Grenzzaun ihrer Meinung nach ausschauen”? Strache: “Grundsätzlich müsste die Regierung eine Grundsatzerklärung abgeben, wir erleben tagtäglich wie die Regierung Gesetze bricht und […]

Unsere Skifahrer haben heuer besonders Pech

Lindsey Vonn wurde im wahrsten Sinne vom Hund gebissen. Wie jetzt bekannt wurde, erlitt die Amerikanische Abfahrtsweltmeisterin einen schweren Hundebiss an der Hand. Wie kam es dazu: Lindsey Vonn hat sich abseits der Skipiste eine […]

Strache betreibt Angst-Politik