Stöger nach Pensionsgipfel: Wir sind auf einem guten Weg und wollen das Pensionssystem gemeinsam weiterentwickeln
Höhere Mindestpension bei langer Versicherungsdauer – Anreize für längeres Arbeiten
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzminister Schelling, AK-Direktor Werner Muhm und ÖVP-Sozialsprecher Wöginger Montagnacht erklärte Sozialminister Alois Stöger: „Wir sind auf einem guten Weg. Das zeigen uns die Zahlen. Und ja, wir wollen das Pensionssystem gemeinsam weiterentwickeln.“ Transparenz der Geldflüsse soll gestärkt werden, die Pensionskommission soll „schlanker und effektiver“ werden und „die Harmonisierung der Pensionssysteme soll vorangetrieben werden“, sagte Stöger.
Eine besonders wichtige Neuerung ist für Stöger die erhöhte Mindestpension bei langer Versicherungsdauer. Für Alleinstehende mit mehr als 30 Beitragsjahren wurde eine Erhöhung des Ausgleichszulagenrichtsatzes auf 1.000 Euro vereinbart. „Das freut mich ganz besonders“, erklärte Stöger. Die Maßnahme komme vor allem jenen Menschen zugute, die viele Jahre hart gearbeitet haben, aber trotzdem eine geringe Pension haben, etwa wegen eines geringen Einkommens oder langer Teilzeitbeschäftigung.
Die Pensionskommission wird effizienter gestaltet. Sie wird der Regierung Vorschläge vorlegen, die diese dann ablehnen, abändern, oder eigene Vorschläge zur Sicherung des Pensionssystems machen kann. Dann kommen die Vorschläge in den Nationalrat. „Das Primat der Politik steht jedenfalls im Vordergrund“, betonte Stöger.
Das Prinzip „Rehabilitation vor Pension“ soll forciert werden. „Es ist mir wichtig, dass die Menschen bis 65 gesund im Berufsleben bleiben können“, betonte Stöger. Daher habe man eine Fülle an Maßnahmen betreffend medizinischer und beruflicher Rehabilitation vereinbart. So wurde etwa eine Frühintervention im Krankenstand und eine engere Kooperation zwischen Krankenversicherung, AMS und Pensionsversicherung vereinbart. Auch eine verbesserte Möglichkeit zur Wiedereingliederung in den Beruf nach langem Krankenstand wurde entwickelt.
Das tatsächliche Pensionsantrittsalter steige schneller als erwartet. „Mit 60,2 Jahren ist das Ziel für 2018 bereits erreicht. Auch die Anträge und die Kosten für I-Pensionen und Reha-Geld gehen stark zurück. Und die staatlichen Ausgaben für die Alterssicherung bleiben langfristig stabil“, betonte Stöger.