Hypo und kein Ende: Mit Erfolg vergessen – Die ÖVP bzw der Nationalrat schaffte es

15. Februar 2023 AKTUELL, POLITIK
Schulden
Clker-Free-Vector-Images / Pixabay License

Wieder eine Sitzung im Nationalrat.
Wieder öffentlich und live im TV übertragen. “Wir werden Kärnten nicht in die Insolvenz schicken so Faymann, der Lindwurm wird nicht verpfändet”!!!

Aus den Augen, also nicht mehr in den Medien, auch hier hatte man Erfolg aus den Sinn und weiter geht es.

Was geschehen ist ist geschehen und der Steuerzahler wird voll für den gesamten Schaden zahlen. Faymann geht einfach nur auf die FPÖ los bzw. Haider. Grabt die Urne aus und verkauft alles was die Haider besitzen. Haider ist schuld. Aber der gute Faymann vergisst, dass auch die ÖVP schuld ist und schuldig, bzw. will es vergessen.

Notverstaatlichung: Josef Pröll hat eine 20 Milliarden Haftung übernommen. Josef Pröll der heute auf den Bällen tanzt und uns alle auslacht. Der Geld wie Heu hat. Der Schuldige wird belohnt.

Man geht den Weg den ein Nowotny vorschlug, ein Nowotny der einfach zusah und die Katastrophe zugelassen hat. Und alle Parteien waren dabei Herr Faymann und sie und alle haben überschrieben. Zu Strache schreit Faymann: “Seien sie ruhig, sie haben die Verantwortung zu tragen, sie von der FPÖ”!!

Bankenabgabe bringt pro Abschluss 3 Milliarden und wir werden die Banken heranziehen zu helfen, dass wir gemeinsam die Katastrophe Hypo Alpe Adria zu einer Lösung bringen. Bankenabgabe als Lösung? Hoffentlich holen sie sich das nicht über die Kunden zurück. Denn sonst zahlt der Unschuldigste am Dilema doppelt, durch Steuern und extra wieder an die Banken.

Spindelegger: “Habe Schlussstrich über das Debakel Hypo Alpe Adria gezogen”!!! Hypo Task Force Endbericht und wir haben eingewilligt für eine Abb…

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen