Der Eiserne Vorhang, viele können sich erinnern! Viele waren noch lange nicht auf der Welt!
EU ein Traum wurde für viele zum Albtraum
Die Woke und Linksradikale Gesellschaft trägt ebenfalls viel zum Untergang bei. Der Hass wird immer größer.
Die EU spielt schon lange mit dem Feuer.
„Dann ist unsere Art zu leben in ernster Gefahr!“
FPÖ – Fürst: „Regierung opfert Neutralität und Wohlstand für den Brüsseler Sanktionswahn!“
Während die USA auf Diplomatie setzen, stürzt die EU den Kontinent mit ihrem Sanktions-Fanatismus weiter in die Krise – mit Österreich als willfährigem Helfer
Als „nächsten Akt im Trauerspiel einer gescheiterten Außenpolitik“ bezeichnete die FPÖ-Sprecherin für Außenpolitik, Neutralität und EU, NAbg. Dr. Susanne Fürst, die heute bekannt gewordene geplante Zustimmung der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition zum mittlerweile 19. Sanktionspaket der EU gegen Russland. „Das 19. Sanktionspaket ist der endgültige Beweis für das Totalversagen der EU und ihrer willfährigen Erfüllungsgehilfen in der Bundesregierung. Während unsere Bevölkerung unter der hausgemachten Teuerung leidet und unsere Wirtschaft durch den Sanktions-Bumerang massiv geschädigt wird, setzt man diesen Selbstzerstörungskurs unbeirrt fort. Wir sanktionieren uns selbst in die Armut, vernichten unseren Wohlstand und unsere Industrie, während der Effekt auf Russland gegen null geht“, erklärte Fürst.
Für Fürst sei die Strategie der EU völlig verfehlt: „Während US-Präsident Trump wenigstens versucht, Gesprächskanäle zu öffnen und auf Diplomatie setzt, kennt die EU unter Kommissionspräsidentin von der Leyen nur eine Antwort: noch mehr Eskalation, noch mehr sinnlose Sanktionen, die uns selbst am meisten schaden. Das hat mit einer souveränen, neutralen Außenpolitik nichts mehr zu tun!“
Auch die Debatte über die Nutzung eingefrorener russischer Gelder für Waffenkäufe sei ein weiterer Angriff auf die österreichische Neutralität. „Hier wird ganz offen diskutiert, die Neutralität endgültig zu beerdigen und Österreich zur Kriegspartei zu machen. Diese Regierung schaut tatenlos zu, wie das Fundament unserer Republik zerstört wird. Es ist höchste Zeit für eine Kurskorrektur und eine Außenpolitik, die sich wieder an den Interessen der Österreicher orientiert. Dafür braucht es einen Volkskanzler Herbert Kickl und eine starke freiheitliche Regierung, die in Brüssel nicht als Bittsteller, sondern als selbstbewusster Vertreter unserer Heimat auftritt“, forderte Fürst abschließend.
SPE-Kongress – SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler zum Vizepräsidenten der Sozialdemokratischen Partei Europas gewählt
Seltenheim: „SPE mit Vizepräsident Babler ist die starke Stimme für soziales und demokratisches Europa“ – Schieder: „Kräfte bündeln und Herausforderungen gemeinsam bewältigen“
SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler wurde am SPE-Kongress in Amsterdam heute, Freitag, zum Vizepräsidenten der Sozialdemokratischen Partei Europas gewählt. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder gratulieren Andreas Babler sehr herzlich: „Österreich ist eines der Gründungsmitglieder der SPE und daher ist es besonders erfreulich, dass wir mit Andreas Babler einen der SPE-Vizepräsidenten stellen. Eine Rolle, die in Zeiten wie diesen ganz besonders wichtig ist. In Europa stehen wir vor zahlreichen Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir unsere Kräfte bündeln und insbesondere als progressive Parteien Seite an Seite an Lösungen arbeiten“, so Schieder. „Die europäische Sozialdemokratie mit Vizepräsident Andreas Babler ist die starke Stimme für ein soziales, demokratisches und gerechtes Europa. Gemeinsam mit unseren europäischen Schwesterparteien kämpfen wir für ein leistbares Leben, die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmer*innen, wirtschaftlichen Aufschwung und ein gutes Leben für alle“, betont Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
„Der Kampf gegen die Teuerung hat für die SPÖ höchste Priorität. Wohnen und Lebensmittel dürfen kein Luxus sein, dafür setzen wir uns auch auf europäischer Ebene mit ganzer Kraft ein“, sagt Seltenheim, der betont, dass SPÖ-Chef Babler die Benachteiligung kleinerer EU-Länder durch territoriale Lieferbeschränkungen im Rahmen der europäischen Sozialdemokratie thematisieren wird. „Der unfaire ‚Österreich-Aufschlag‘ muss endlich abgeschafft werden“, so Seltenheim. „Eine Frage der Gerechtigkeit ist es auch, Steuersümpfen, Gewinnverschiebung und Steuertricks von Superreichen den Garaus zu machen. Das packen wir gemeinsam mit unserer EU-Delegation an“, sagt Seltenheim.
Europa müsse wettbewerbsfähiger werden und mit großen sicherheitspolitischen Herausforderungen umgehen, unterstreicht Schieder: „Wir müssen dafür sorgen, dass unser Kontinent auch in Zukunft noch lebenswert bleibt und dass wir auf dem Weg dorthin niemanden zurücklassen. Insbesondere das Thema leistbares Wohnen ist eines der brennendsten Themen für die Menschen im gesamten europäischen Raum. Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und die richtigen Hebel in Bewegung setzen“, so Schieder, der betont, dass die Sozialdemokratie der Wohnungskrise den Kampf ansagt: „Wir werden den Menschen ein leistbares Dach über dem Kopf beschaffen. Dafür kämpfen wir: in der österreichischen Regierung, im EU-Parlament und auch in unserer Europäischen Partei“, so Schieder.
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