Wirtschaft 2020 – 7 Jänner neue Regierung

28. Dezember 2019 AKTUELL, POLITIK, WIRTSCHAFT
geralt / Pixabay

Am 7 Jänner soll fix Türkis/ Grün stehen.

Türkis-Grün: Angelobung schon am 7. Jänner geplant

Was ebenfalls fix ist: In der Regierung Türkis/ Grün, wird Gernot Blümel Finanzminister.

Karl Nehammer, Innenminister: Dem Ex Innenminister wurden auch die letzten Errungenschaften zerstört.

Siehe Aussendung:

FPÖ – Kickl zu Asyl-Agentur: Völlig unverständliches Vorgehen Jabloners

Damit wird Österreich wieder zum bevorzugten Zielland für Asyl-Glücksritter.

Justizminister Clemens Jabloner wird offenbar die Verträge mit den profitorientierten NGOs nicht kündigen, wie das für das bereits im Mai dieses Jahres beschlossene Gesetz zur Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen nötig wäre – eine Vorgangsweise, die für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl völlig unverständlich ist.

Dies sei ein schwerer Rückschlag für eine effektive Asylpolitik. Aber wahrscheinlich habe Jabloner für dieses destruktive Verhalten die Rückendeckung der ÖVP und von Sebastian Kurz, der den Grünen damit einmal mehr ein vorgezogenes Brautgeschenk mache, vermutete Kickl.

Österreich werde dadurch – und zwar mit voller Absicht – wieder zu einem bevorzugten Zielland für sämtliche Asyl-Glücksritter gemacht, warnte der freiheitliche Klubobmann. Die NGOs würden jeden Asylwerber bis in die letzte Instanz tragen und sich damit eine goldene Nase verdienen.
Dies sei einfach nur verantwortungslos.

oe24:

Können diese Minister 5 Jahre Regierung schaffen?

Wie wird es unter Türkis/ Grün, mit der Wirtschaft weiter gehen?

Bei Magna, einen der Spitzenbetriebe und Aushängeschilder Österreich, mussten bereits fast 2.000 Menschen gehen! Der große reißt die kleinen und mittleren mit runter. Hinter den Schlagzeilen verbirgt sich großes Menschenleid.

Die großen, sollen die kleinen, mittleren stützen! Wenn die großen zusammenbrechen, können diese weder den kleinen noch mittleren eine Stütze sein.

BMW. Motoren, auch hier gab es tausende Kündigen, oder bei Mercedes auch die krachen. Die kleinen und mittleren werden wenig erwähnt, aber auch die sperren zu. Armut und Arbeitslosigkeit ist die Folge.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen