Silvan: „Hält Bundeskanzler Kurz Gastro-Freund Ho die Stange?“

12. Januar 2021 AKTUELL, Corona, POLITIK
Foto:zib

Anfragebeantwortung zu Lockdown-Vorabinfo an Szenegastronom fällt äußerst knapp aus.

Ende Oktober gerät der sogenannte Szene-Wirt und Kanzlerfreund Martin Ho in die Schlagzeilen, weil sein Restaurant die Umstellung auf Lieferservice angekündigt hatte – obwohl der genaue Zeitpunkt für den zweiten Lockdown noch nicht festgestanden ist. Vermutet wurde, dass Ho Vorabinformationen zum Zeitpunkt des Beginns des zweiten Lockdowns erhalten haben könnte. Der SPÖ-Abgeordnete Rudolf Silvan stellte diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage – die eingelangten Antworten fielen jedoch äußerst spärlich aus.

Im Bundeskanzleramt will man nichts von Verbindungen zu Martin Ho wissen. Dies, obwohl der Bundeskanzler den schillernden Unternehmer persönlich gebeten haben soll, für ihn ein Konzept für die Öffnung von Nachtlokalen zu erarbeiten – inklusive einer Einladung ins Kanzleramt. So erzählte es zumindest Martin Ho in Medien. Dass es dazu keinen offiziellen Schriftverkehr gibt, wie in der Anfragebeantwortung festgehalten wird, ist für den SPÖ-Abgeordneten mehr als „unglaubwürdig“. Silvan fragt aus diesem Grund: „Hält Bundeskanzler Kurz seinem Gastro-Freund die Stange?“

Auch in jüngster Zeit herrschte wieder Aufregung um Ho. Der enge Freund von Bundeskanzler Sebastian Kurz soll zu Silvester in einem von ihm betriebenen Hotel in der Wachau – trotz Lockdowns – bis in die frühen Morgenstunden gefeiert haben. Und schon im Mai soll in einem Wiener Lokal des Szene-Wirts eine ähnliche Party für elitäre Gäste stattgefunden haben. Der Gastronom behauptete damals, davon nichts gewusst zu haben, weil

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen