2015 werden wir alle nicht vergessen: Es hat sich in unser Gedächtnis eingebrannt. Und einige wollen es wiederholen.

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Integrationsministerin Raab: Austausch mit schwedischem Amtskollegen zu Extremismusprävention und politischem Islam.

Engere Zusammenarbeit mit Schweden vereinbart

Integrationsministerin Susanne Raab hat am Dienstag ihren internationalen Austausch zu den Themen Extremismus und politischer Islam mit dem schwedischen Justiz- und Migrationsminister, Morgan Johansson, fortgesetzt. Seit dem schrecklichen Terroranschlag in Wien im vergangenen November hatte Raab bereits mehrere Einzelgespräche mit europäischen Amtskolleginnen und -kollegen sowie eine Videokonferenz mit Frankreich, Deutschland, Dänemark, Belgien und den Niederlanden zu diesen Themen absolviert.

In dem rund einstündigen Videogespräch mit Johansson strich Susanne Raab hervor, was Österreich im Bereich der Extremismusprävention derzeit unternimmt und was die nächsten Pläne sind. Außerdem besprachen die österreichische Integrationsministerin und ihr schwedischer Amtskollege die Möglichkeiten, auf europäischer Ebene gegen Extremismus und die gefährliche Ideologie des politischen Islam vorzugehen und vereinbarten hierzu auch einen engeren Austausch.

„Ich freue mich sehr, dass wir uns auf eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Österreich und Schweden im Kampf gegen den Extremismus und Islamismus einigen konnten. Gerade vor dem Hintergrund steigender Radikalisierungstendenzen in ganz Europa braucht es europaweit einen starken Schulterschluss gegen Radikalisierung und den politischen Islam“, betonte Integrationsministerin Raab nach dem Gespräch mit ihrem schwedischen Pendant.

Raab und Johansson besprachen auch die Aufgaben der im vergangenen Jahr gegründeten Dokumentationsstelle Politischer Islam, die auf wissenschaftlicher Basis gegen den politischen Islam als Nährboden für die Entwicklung von Parallelgesellschaften und radikale, extremistische Tendenzen vorgeht.

Raab: „Österreich hat im Kampf gegen den politischen Islam einen selbstbewussten eigenen Weg eingeschlagen vor allem mit der Gründung der Dokumentationsstelle Politischer Islam, aber auch mit den aktuellen Verhandlungen zum Anti-Terror-Paket. Wir werden auch weiterhin auf die internationale Zusammenarbeit mit unseren Partnern sowie einen engen Austausch setzen: Gefährliche Ideologien wie der politische Islam sind ernst zu nehmende Bedrohungen, denen wir uns nur gemeinsam stellen können.“

Es geht um viel mehr, als eine Raab glaubt: Österreich ist zum Feindbild Deutschland geworden.

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2015 wir schaffen das! Heute bleibt nichts mehr davon übrig.

Trotzdem auch heute wollen es viele noch immer nicht wahrhaben und rufen nach den Zeiten von 2015.

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