Anfragebeantwortung für Stöger Bankrotterklärung des Gesundheitsministers

7. Oktober 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK

Anschober erklärt sich in Corona-Fragen für „nicht zuständig“

Im nächsten Jahr droht totale Teuerungswelle, auch zum Thema Gesundheit!

Ist Corona dieses Jahr eher ein Preisdämpfer, explodieren nächstes Jahr voraussichtlich die Preise.

Die aktuell niedrigen Ölpreise sowie die coronabedingte geringe Nachfrage, wirken sich aktuell eher dämpfend auf die Preislage aus. Trotzdem erwartet die österreichische Nationalbank laut jüngster Prognosen eine Inflation von 1,4 Prozent. Und auch für 2021 ist mit einem erneuten Preisanstieg zu rechnen. Zum Vergleich: Seit Jahresanfang sank die Inflationsrate von 2,2 auf 0,6 Prozent. Für den erneuten Anstieg waren vor allem die Ausverkäufe im Bekleidungshandel und Messprobleme bei Dienstleistungen verantwortlich.

Mehrwertsteuersenkung erreichen KonsumentInnen nicht

SPÖ-Abgeordneter Alois Stöger zeigt sich heute erbost über eine parlamentarische Anfragebeantwortung von Gesundheitsminister Anschober. Diese fiel in klassisch schwarz-grüner Manier aus: „Nicht zuständig.“ Stöger wollte wissen, wie viele SchülerInnen und LehrerInnen im Bezirk Urfahr-Umgebung, in dem kurz vor den Sommerferien alle Schulen geschlossen wurden, tatsächlich an COVID-19 erkrankt waren oder unter Quarantäne gestellt wurden. Für Stöger ist die Beantwortung eine klare Bankrotterklärung. „Dass im Juli Schulen in Urfahr-Umgebung ohne einen einzigen Corona-Fall geschlossen wurden zeigt das Chaos und die Inkompetenz in der Bundesregierung, aber auch bei Schwarz-Blau in Oberösterreich“, sagt Stöger.

„Diese Anfragebeantwortung ist wieder einmal eine Verhöhnung des Parlaments. Seit Beginn der Pandemie weisen grüne und schwarze MinisterInnen jede Verantwortung von sich und verhindern so die parlamentarische Kontrolle ihrer Tätigkeiten“, erklärt Stöger die undemokratische Vorgehensweise der Bundesregierung. Weiter: „Anschober weiß offenbar selbst nicht, warum Schulen geschlossen wurden oder verschweigt bewusst die Wahrheit. Dass er pünktlich zum Schulstart behauptet, dass ihn die Gesundheit unserer Kinder nichts mehr angeht, ist enttäuschend.“

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