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Armut wie nie kommt auf Österreich zu

Teuerungswelle wie nie, bedroht Österreich. Sie bringen es auf dem Punkt: Ökostrom-Gesetz auf Kosten der Bevölkerung. Update: Erneut Hafenschließung, Waren kommen nicht an. Mehrbelastung für 550.000 Haushalte in Wien und Umland. „Hier wird auf dem […]

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„SPÖ-Pflegepaket liegt seit Jahren vor“

SPÖ-Gesundheitssprecher kritisiert Verschleppung der Pflegereform. Erbschaftssteuer – Millionärssteuer für Pflege davon haben wir auch im  Jahr 2019 berichtet. Dann kam Corona, und die Pflege ist wichtiger den je geworden. Ab Einer Million sollte diese Steuer […]

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Jobverlust, Obdachlosigkeit und Armut: Anschober warnt

Laut der aktuell veröffentlichten jährlichen Statistik der Einkommens- und Lebensbedingungen (EU-SILC: „European Community Statistics on Income and Living Conditions“) waren 2019 16,9 Prozent bzw. 1.472.000 Menschen in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Österreich lag damit deutlich […]

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ANSCHOBER zu Änderung des Epidemiegesetzes

ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes […]