Das eigene Volk am Ende: Trotzdem schreien viele um Flüchtlinge
Allein heute wurden viele nur Erwachsene Männer aus einem LKW gebracht. Zusammengefercht im LKW, unverantwortlich nicht nur von den Schleppern.
Die eigenen Leute werden spätestens ab 26. 12 weggesperrt und immer mehr Flüchtlinge kommen mit den LKW`s nach Österreich.
Auch mit Stimmen der SPÖ werden unsere Leute eingesperrt. Die schreien genau so nach pro Flüchtlinge, wie viele andere.
Prominente protestierten für Flüchtlingshilfe
Wir stehen vor dem Weltuntergang, auch die sehen die Realität nicht mehr.
Blanker Hohn auch umgekehrt, blanker Hohn gegen sein eigenes Volk. Viele haben genau so Angst, frieren und hungern, in der Heimat.
Blanker Hohn: Tagesbetreuung für Kinder des Flüchtlingslager Kara Tepe
Ankündigung des Aufbaus einer Tagesbetreuung ist an Abgehobenheit nicht zu überbieten
Dass es noch schlimmer geht als im abgebrannten Flüchtlingslager Moria, ist eigentlich nicht fassbar. Und trotzdem erreichen uns jeden Tag, Bilder der schrecklichen, nicht zu akzeptierenden Situation, so Vera Koller, Vorsitzende der unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB.
Kinder, die im Schlamm und Dreck liegen, von Ratten gebissen werden und in unerträglichen Zuständen dahin vegetieren. Aber nicht nur Kinder sind besonders betroffen. Geflüchtete hausen ohne Zukunft, ohne Perspektive, Krankheiten breiten sich aus und alle schauen zu. Wollen wir wirklich, dass Europa so aussieht, fragt Vera Koller
Jedes Nichthandeln führt zur Mitschuld an massiven Menschenrechtsverletzungen mitten in Europa. Die sofortige Schließung des Lagers vor Ort und eine Verteilung der Menschen in Europa kann die einzige Antwort sein. Alle handelnden Personen sind gefordert, endlich Verantwortung zu übernehmen. Eine Tagesbeschäftigung der Kinder ohne Perspektive ist eindeutig zu wenig, so Koller abschließend.
FPÖ – Kaniak zu Hausarrest-Gesetz: ÖVP und Grüne wollen parlamentarischen Prozess aushebeln
SPÖ ist auch dabei, aber diese will Freibrief für Flüchtlinge, genau so wie die NEOS.
„ÖVP und Grüne haben die Sondersitzung am Montag dazu missbraucht, überfallsartig eine ‚Trägerrakete‘ für das, was sie schönfärberisch ‚freitesten‘ nennen, einzubringen und sie genauso überfallsartig mit 3. Jänner 2021 fristzusetzen. Mehr offensichtliche Verhöhnung des Parlaments geht nicht. Die Fristsetzung mit 3. Jänner hat nur den Zweck, die sachliche Diskussion im zuständigen Gesundheitsausschuss mit den Abgeordneten der Oppositionsparteien zu unterlaufen. ÖVP und Grüne setzen darauf, dass sich kein Ausschuss mehr ausgeht. Als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses ist es meine Aufgabe, die Ausschusstermine zu koordinieren. Ich werde diese Woche noch Termine für eine zeitgerechte Sitzung des Gesundheitsausschusses vorschlagen. Ich habe auch kein Problem damit, einen Gesundheitsausschuss für den 3. Jänner 2021 einzuberufen, auch wenn das ein Sonntag ist. Das sollte doch auch für die Abgeordneten der Regierungsfraktionen und den zuständigen Minister kein Problem sein – ich erinnere nur an die Wochenend-Sitzungen des Hauptausschusses“, kündigte heute FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak an.
„ÖVP und Grüne drehen die Realität um und reden schönfärberisch vom ‚Freitesten‘, wir nennen das Lockdown mit anschließendem einwöchigem Hausarrest für jene, die sich nicht in die sinnlose Massentestinszenierung des Kanzlers zwingen lassen wollen. Das ist nämlich die Realität. Diese brisante Gesetzesmaterie, die zur Zwangstestung und in weiterer Folge zur Zwangsimpfung führen wird, im Schnellstverfahren durchs Parlament drücken zu wollen, ist schlicht skandalös“, betonte Kaniak. Seit Beginn der Corona-Maßnahmen versuchten ÖVP und Grüne einen sinnvollen und soliden parlamentarischen Prozess auszuhebeln, betonte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und erinnerte auch an die Endlosschleife materieller und formaler Fehler, an „last minute“ gelieferte Unterlagen, verkürzte oder gar keine Begutachtungsverfahren, unverhältnismäßige und verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen. Und vergangene Woche habe der Gesundheitsminister auf Druck der ÖVP dem Parlament ausrichten lassen, dass er nicht dazu bereits sei, vor dem 18. März einen Termin für einen Gesundheitsausschuss herzugeben.
„Das alles hat System und zeigt, dass ÖVP und Grüne weniger ehrlich gemeinte gesundheitspolitische Ziele verfolgen, sondern vor allem eine machtpolitische Agenda“, betonte Kaniak.
SPÖ stimmt weiter gegen sein eigenes Volk. Die nächste Wahl wird dadurch noch schlimmer für die SPÖ. Falls da die Welt überhaupt noch steht.
Quelle
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