Arbeitslos ist diskriminierend: Ist eine Herabwürdigung der Menschen

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Arbeitslos ist nicht nur diskriminierend, sondern eine Herabwürdigung der Menschen.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Leben in Würde in Österreich ist unsere Forderung.

Jeder Mensch ist frei und in Würde geboren. Menschenrechte. Keiner hat sich über den anderen zu stellen, Menschenrechte.

Doch viele merken schon früh, Papier ist geduldig: Arbeitslos, Abwertung des Mensch sein.

So vieles verstößt gegen die Menschenrechte auch in Österreich:

SPÖ:

AMS soll nur noch Jobs ab 1700 Euro vermitteln.

Quelle; Zitat, Kronen Zeitung: Nachdem eine Studie diese Woche ergeben hat, dass neun von zehn Arbeitslosen weniger als 1200 Euro pro Monat bekommen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner einen AMS-Fokus auf Jobs über 1700 Euro brutto.

AK-Goach zu Arbeitsmarkt: „Arbeit muss langfristig und in Würde möglich sein!“

„Wir dürfen Ältere oder Benachteiligte nicht aus dem Blick verlieren“

Es fehlt die Würde für den Menschen im gesamten AMS. Viele Menschen fühlen sich als Leibeigene in diesem AMS. Sklaven. Das ist so gegen die Menschenrechte. Doch keiner schaut hin.

Lage der Langzeitarbeitslosen bleibt dramatisch – Goach: „Wir dürfen Ältere oder Benachteiligte nicht aus dem Blick verlieren“ – Forderung nach Anhebung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent bekräftigt.

Die Lage für bereits längere Zeit Arbeitslose bleibt dramatisch, auch wenn die aktuellen Arbeitsmarktdaten vordergründig Entspannung verheißen. „Wir dürfen jene nicht aus dem Blick verlieren, die unverschuldet in Arbeitslosigkeit geraten sind und auch diejenigen nicht vergessen, denen der Arbeitsmarkt keine Chance gibt, wie ältere oder benachteiligte Arbeitslose“, warnte Kärntens AK-Präsident Günther Goach.

Höheres Alter, Betreuungspflichten gesundheitliche Herausforderungen oder alleine die Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit schon länger andauert, seien für Unternehmer viel zu häufig der Grund, diesen Menschen keine Chance mehr zu geben. „Die Wirtschaft muss Rahmenbedingungen anbieten, unter denen langfristig Arbeit in Würde möglich ist“, erklärte Goach.

Die AK fordert daher die Anhebung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent, damit Arbeitslosigkeit nicht zur Armutsfalle wird. „Die Forderung nach einer Kürzung des Arbeitslosengeldes ist der absolut falsche Weg. Ich möchte auch daran erinnern, dass das Arbeitslosengeld eine Versicherungsleistung ist“, sagte Kärntens AK-Präsident.

Der Ausdruck Arbeitslos und Langzeitarbeitslos verstößt gegen alle Menschenrechte.

Wöginger: Dynamik am Arbeitsmarkt zeigt, dass die gesetzten Initiativen wirken.

ÖVP-Klubobmann: Erwerbstätigkeit wichtiges Mittel für Wohlstand und Fortschritt.

Die Dynamik am Arbeitsmarkt zeigt, dass die gesetzten Initiativen und Maßnahmen wirken. Wir werden weiter daran arbeiten, dass dieser positive Trend anhält und der Wirtschaftsstandort weiter an Fahrt aufnimmt. Das sagte heute, Montag, ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger anlässlich der von Arbeitsminister Martin Kocher präsentierten aktuellen Arbeitsmarktdaten, die deutlich besser als erwartet seien. Ende Juli waren rund 344.000 Leute ohne Job, um rund 16.000 weniger als vor einem Monat.

Durch die Öffnungen und die Erholung der Wirtschaft konnte das Niveau der Arbeitslosigkeit an jenes von 2019 angenähert werden. So gebe es derzeit noch um knapp 11.000 Personen ohne Job mehr als vor der Krise, und die Zahl der Schulungsteilnehmer/innen gehe zurück. Besonders erfreulich sei der starke Rückgang in den Bereichen Gastronomie und Beherbergungswesen, wo sich die Arbeitslosigkeit fast halbiert habe, verwies Wöginger auf die derzeit 27.000 in diesem Bereich gemeldeten Arbeitslosen. „Natürlich gibt es Bereiche, die nach wie vor stark von der Pandemie betroffen sind“, so Wöginger weiter. Aber auch bei den Langzeitarbeitslosen gebe es einen positiven Trend. Mit dem „Programm Sprungbrett“ habe sich die Regierung beispielsweise zum Ziel gesetzt, bis Ende 2022 50.000 Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit wieder in eine nachhaltige Beschäftigung zu bringen, betonte der Klubobmann.

Entscheidend für die Zukunft des Arbeitsmarktes werde aber die Entwicklung der Pandemie sein – also in diesem Zusammenhang der Impffortschritt, appellierte der Klubobmann an die noch nicht immunisierte Bevölkerung, sich rasch impfen zu lassen: „Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto besser werden wir diese Pandemie bewältigen können.“

„Auch wenn es wieder bergauf geht, gilt es nach wie vor, mit ganzer Kraft für das Comeback Österreichs zu arbeiten und die Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Denn Erwerbstätigkeit ist ein wichtiges Mittel für Wohlstand und Fortschritt“, schloss der Klubobmann.

Wo bleiben die Menschenrechte in Österreich?

SPÖ-Muchitsch zu Krisenkosten: Pensionsklau und Sozialabbau in der Pipeline

Aussagen von Fiskalrats-Präsident vielsagend – Türkis-Grün wird Kürzungen an Transferleistungen vornehmen

Als „erste deutliche Signale Richtung drohenden Sozialabbau“ wertet SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die heutigen Aussagen u.a. von Fiskalratspräsident Badelt zu Budget und Pensionen. „Auch wenn die Türkisen unter reger Mithilfe der Grünen nach wie vor behaupten, dass es keinen Sparkurs benötigt, um die Krisenkosten zu bezahlen, so macht doch Badelt deutlich: Gleichzeitig Investitionen tätigen, Steuern senken und das Budget konsolidieren kann sich nicht ausgehen. Damit ist klar, dass den Österreicher*innen von Türkis-Grün die bittere Corona-Rechnung noch präsentiert werden wird – angefangen bei den Pensionen“, stellt Muchitsch fest.

Konkret geht Badelt davon aus, dass es eine Prioritätensetzung geben wird hinsichtlich Investitionen gegenüber den Transferleistungen und dass man sich überlegen müsse, ob man die gegenwärtig prognostizierten Pensionszuschüsse tatsächlich so aufrechterhalten könne. Auch der Chef der Alterssicherungskommission schlägt in diese Kerbe. „Mit den Pensionen wird begonnen, aber damit ist sicher nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Wenn es nach Türkis-Grün geht, sollen nicht die Onlinekonzerne und diejenigen, die in der Corona-Krise zu den Gewinnern zählen, die Krisenkosten tragen, sondern eben jene, die ohnehin am meisten unter den Corona-Maßnahmen zu leiden hatten“, sagt Muchitsch und erneuert die SPÖ-Forderungen nach einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, nach Steuern auf Millionen-Erbschaften und -Vermögen sowie nach einer Sonderabgabe von Online-Konzernen.

Unwort, diskriminierend das Wort arbeitslos.

Verstösst gegen die Menschenrechte.

ÖGB-Reischl: Zuverdienst für Arbeitslose zu streichen, bringt Menschen nicht schneller in Beschäftigung.

Brauchen Gesamtdiskussion über Arbeitslosigkeit, keine isolierte Debatte über Einzelmaßnahmen

Den Vorschlag von AMS-Chef Johannes Kopf, den Zuverdienst für Arbeitslose einfach komplett zu streichen, lehnt der ÖGB ab. „Wir haben noch immer rund 350.000 Arbeitslose, die mit einem Arbeitslosengeld auskommen müssen, das mit durchschnittlich 1.000 Euro unterhalb der Armutsgrenze liegt“, betont Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB. „Das ist ein Grund dafür, warum viele zusätzlich noch etwas dazuverdienen wollen und müssen. Wir fordern daher auch weiterhin eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent vom letzten Nettoeinkommen.“

Reischl weiter: „Einzelmaßnahmen wie den Zuverdienst zum Arbeitslosengeld zu streichen, bringen Menschen nicht schneller, sondern nur in schlechte Jobs, lösen aber das Problem nicht. Und sie sind mitten in einer Krise auch nicht sinnvoll.“

Die Arbeitsmarktsituation werde uns in Österreich noch länger beschäftigten, denn die Krise ist noch nicht vorbei, so Reischl. „Wir brauchen also eine Gesamtdiskussion darüber, wie Menschen in Beschäftigung gebracht werden können. Dazu zählt nicht nur die Qualifikation von Arbeitssuchenden, sondern auch das Angebot der Jobs auf ihre Zumutbarkeit zu bewerten.“

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