BMI Vorreiter im Gewaltschutzgesetz

23. April 2024 AKTUELL, MENSCHEN
GEMEINSAM.SICHER in Österreich
GEMEINSAM.SICHER in Österreich Staatsfeindliche Verbindungen in Österreich | © BMI

Papier ist geduldig, auch 2024

Soviel ist seit dem geschehen, seit dem diese Nachrichten des BMI verfasst wurden!
Betretungsverbote und trotzdem es gab nie eine hundert prozentige Sicherheit für die Betroffenen, sogar wenn die Polizei anwesend war, hier sind einige Fälle dokumentiert, wo trotzdem die Opfer angegriffen wurden, schwerst verletzt oder gar getötet!

Das Gewaltschutzgesetz trat am 1. Mai 1997 in Kraft und wurde Vorbild für gleichartige Gesetzgebung in Europa.

„Österreich war und ist in Sachen Gewaltschutz ein Vorreiter in Europa und schuf als einer der ersten europäischen Staaten die Möglichkeit, bei Gewalt im häuslichen Bereich eine Wegweisung auszusprechen und ein Betretungsverbot zu verhängen“, sagt Innenminister Wolfgang Sobotka anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Gewaltschutzgesetzes in Österreich. „Jedes einzelne Betretungsverbot hat dazu beitragen, das Dunkelfeld bei Gewalt im privaten Bereich zu verkleinern und ein klares Zeichen für ein friedliches und gewaltfreies Zusammenleben zu setzen.“

Erfolgsgeschichte Gewaltschutzgesetz

Ursprüngliche Nachricht: 30. April. 2017

„Das Gewaltschutzgesetz ist für mich eine Erfolgsgeschichte, an der die Polizei einen wesentlichen Anteil hat“, sagt Sobotka. „Allerdings wäre diese Erfolgsgeschichte ohne die enge Zusammenarbeit mit den Gewaltschutzzentren in den Ländern, der Interventionsstelle Wien und der Gewaltschutzstelle Vorarlberg nicht möglich gewesen.“

Die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes trat mit 1. Mai 1997 in Kraft. Polizistinnen und Polizisten durften eine Wegweisung aussprechen und ein Rückkehrverbot bei Gewalt in Wohnungen für die Dauer von sieben Tagen verhängen.
Es wurde im Sicherheitspolizeigesetz die Möglichkeit geschaffen, Daten des Opfers an Gewaltschutzzentren zu übermitteln. Dadurch wurde eine entsprechende Betreuung der Opfer, vorwiegend von Frauen, möglich gemacht. Durch zahlreiche Novellen wurden sowohl der zeitliche, als auch der …

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen