BVT Untersuchungs Ausschuss abgelehnt

23. März 2018 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
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torstensimon / Pixabay

Mit den Stimmen von TÜRKIS/ BLAU wurde der Untersuchungs Ausschuss BVT abgelehnt

Peter Pilz von der Liste Pilz, sah sich schon als “Oberrichter” dieses Ausschusses, nun ist alles anders.

Viele sagen es eh schon laut: In 5 Jahren wird die Liste Pilz Geschichte sein.
Viele Wähler fühlen sich verraten und verkauft. Und werden in spätestens 5 Jahren, Nein zu dieser Liste sagen.

Viele sind auch froh, weil dieser Untersuchungsausschuss nicht kommt. Peter Pilz ist für viele untragbar geworden.

FPÖ-Vilimsky: „SPÖ-Klubobmann Kern scheitert selbst bei der Formulierung eines parlamentarischen Antrages“

„SPÖ missbraucht Untersuchungsausschuss für ihre mediale Inszenierung“

Als „ziemlich mimosenhaft und einer ehemaligen Regierungspartei unwürdig“ bezeichnete heute der FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Reaktion der SPÖ auf den Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses des Parlamentes zum Thema BVT-Untersuchungsausschuss. „Wenn die SPÖ mit jahrzehntelanger Regierungserfahrung nicht in der Lage ist, einen ordnungsgemäßen Antrag zu einem Untersuchungsausschuss zu formulieren und einzubringen, musss man ihr schon einen gewissen Vorsatz unterstellen.“

„Dieses Tohuwabohu zeigt eindeutig, wie die SPÖ mit ihrem Kurzzeitkanzler Kern ein so ernstes Thema missbraucht, um eine mediale Inszenierung vom Zaun zu brechen. Denn anders ist es nicht zu erklären, dass die Oppositionspartei SPÖ es nicht schafft oder nicht schaffen will, ein ordnungsgemäßes Schriftstück als Antrag zu verfassen“, sagte Vilimsky.

„Die Formulierung des gegenständlichen Antrages durch SPÖ-Klubobmann Kern und seinen Genossen zeigt dermaßen große verfassungsrechtliche Mängel, dass dem Ausschuss nichts anderes übrigblieb, als eine Ablehnung auszusprechen. Jetzt in die Märtyrerrolle zu schlüpfen, ist wohl der falsche Weg. Einfacher wäre es, wenn die SPÖ ein neues, korrekt formuliertes Verlangen verfasst und einreicht oder innerhalb von 14 Tagen den Verfassungsgerichtshof anruft. Aber zu diesem ‚Kraut und Rüben-Begehren’ bliebe es einem Lehrer nur mehr übrig, ‚Nicht Genügend – Setzen!‘ zu sagen“, so Vilimsky.

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